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14.01.2011

11:03 Uhr

Labour-Sieg

Kräftige Ohrfeige für die britische Koalition

Schwere Schlappe für David Cameron, Nick Clegg und ihre konservativ-liberale Regierungskoalition: Bei der ersten Nachwahl zum Unterhaus seit der Parlamentswahl im vergangenen Mai feiert die Labour-Opposition einen klaren Sieg.

Nick Clegg (l.) und David Cameron: Koalition in der Krise PA

Nick Clegg (l.) und David Cameron: Koalition in der Krise

HB LONDON. Die Koalition des konservativen britischen Premierministers David Cameron und seines liberaldemokratischen Partners Nick Clegg ist beim ersten Stimmungstest klar durchgefallen. Bei einer Nachwahl im nordenglischen Wahlkreis Oldham East and Saddleworth setzte sich die Kandidatin der oppositionellen Labour- Partei, Debbie Abrahams, deutlich mit 42 Prozent der Stimmen durch. Der Bewerber der Liberaldemokraten erhielt nur 32 Prozent, der Kandidat der Konservativen 13 Prozent der Stimmen. Bei der Parlamentswahl im Mai vergangenen Jahres hatten die Kandidaten von Labour und Liberaldemokraten noch fast gleichauf gelegen. Labour hatte damals nur einen Vorsprung von 103 Stimmen, jetzt lagen mehr als 3000 Stimmen zwischen beiden Kandidaten.

Die Koalition war bereits vor Weihnachten in schweres Fahrwasser geraten. Im Streit um den Kurs im Sozialbereich oder bei der Bildungspolitik hatte der liberaldemokratische Wirtschaftsminister Vince Cable gedroht, die Regierung platzen zu lassen. Cameron war es damals gelungen, den Minister zur Ordnung zu rufen. Die Parteistrategen interpretierten am Freitag das Ergebnis jeweils in ihre Richtung. Der Chef der Liberaldemokraten, Nick Clegg, sagte, das Ergebnis zeige, dass die Liberaldemokraten trotz großer Herausforderungen in der Koalition eine starke, unabhängige Partei geblieben seien. "Vor dem Hintergrund, vor dem die Nachwahl ausgefochten wurde, war es ein starkes Ergebnis, denke ich", sagte Clegg.

Labour-Parteichef Ed Miliband sagte, das Ergebnis habe eine "sehr klare Botschaft" an die Regierung gesendet. Er deutete an, dass Labour sich auf dem Weg zurück in die Regierungsverantwortung sieht. "Das ist der erste Schritt auf einem langen Weg für Labour", sagte Miliband. Die erfolgreiche Labour-Kandidatin Debbie Abrahams nannte das Ergebnis einen "Weckruf" für die Regierung. Die Nachwahl war nötig geworden, da der erste Urnengang wegen falscher Angaben des Labour-Kandidaten über seinen liberaldemokratischen Herausforderer mit Erfolg angefochten worden war.

Die erstmals seit dem Krieg an einer Regierung beteiligten Liberaldemokraten - bei der Wahl im Mai noch Hoffnungsträger für viele Briten - sind inzwischen in der Wählergunst landesweit auf ein Rekordtief von sieben Prozent gesunken. Der kleineren Regierungspartei wird vorgeworfen, gegenüber dem konservativen Koalitionspartner bei wichtigen Fragen eingeknickt zu sein, etwa bei der drastischen Erhöhung von Studiengebühren.

Die Regierung als Ganzes steht wegen ihres strikten Sparkurses mit Milliardeneinsparungen vor allem im sozialen Bereich in der Kritik. Allein in der Region um die Industriestadt Manchester, wo auch der Wahlkreis Oldham East and Saddleworth liegt, fielen zuletzt Tausende Stellen im öffentlichen Dienst dem Rotstift zum Opfer.

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