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26.01.2005

10:53 Uhr

Lega Nord stellt sich quer

Italien billigt EU-Verfassung

Das italienische Abgeordnetenhaus hat am Dienstagabend die europäische Verfassung gebilligt. Es stimmte mit einer überwältigenden Mehrheit von 436 Stimmen zu.

HB ROM. Insgesamt gab es 28 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen. Die Regierungspartei Liga Nord des Populisten Umberto Bossi sowie die oppositionellen Kommunisten votierten dagegen. Die Grünen enthielten sich.

Jetzt muss noch der Senat, die zweite Parlamentskammer, der Verfassung zustimmen. Dies gilt als sicher. Italien wäre damit das „erste der großen EU-Länder“, das die Verfassung ratifiziert, kommentierten römische Zeitungen am Mittwoch. Litauen und Ungarn haben die Verfassung, die Ende Oktober in Rom feierlich unterzeichnet worden war, bereits ratifiziert.

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