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30.01.2007

21:14 Uhr

Letzte Chance für Katholiken und Protestanten

Blair bestätigt 7. März als Wahltermin für Nordirland

Großbritannien und Irland haben den Weg zur Wahl einer nordirischen Versammlung am 7. März freigemacht und damit dem Friedensprozess in der britischen Provinz neue Impulse verliehen. „Es gibt keinen Grund für eine weitere Verzögerung“, erklärten die Regierungschefs Tony Blair und Bertie Ahern am Dienstag nach einem Treffen in London. Damit reagierten sie auf die als Meilenstein geltende Entscheidung der pro-irischen Sinn Fein vom Sonntag, die Legitimität der nordirischen Polizei anzuerkennen.

HB BELFAST. Großbritannien gewährt den katholischen und protestantischen Parteien in Nordirland damit eine letzte Chance zur Zusammenarbeit. nach den Wahlen am 7. März müsse dann innerhalb einer Woche das Kabinett feststehen, damit die neue Regierung am 26. März die Arbeit aufnehmen könne.

Beide Regierungschefs betonten, für die Hardliner auf beiden Seiten sei dies die letzte Chance. Wenn am 26. März keine Regierung stehe, werde Nordirland endgültig wieder von London aus verwaltet. Blair sagte, ihm sei es ernst mit der Frist. Er und Ahern hatten ähnliche Stichtage zuvor ohne Folgen für die nordirischen Parteien verstreichen lassen.

Die letzte Koalition in Nordirland zerbrach im Oktober 2002 am Streit über die Entwaffnung der Irisch-Republikanischen Armee (IRA). Danach kam es Ende 2003 zu Neuwahlen, bei denen die jeweils radikalsten Parteien der Protestanten und der Katholiken stärkste Fraktionen wurden - die probritische Democratic Unionist Party (DUP) des Pfarrers Ian Paisley und die irisch-nationalistische Sinn Fein unter Gerry Adams. Da sich Paisley beharrlich gegen eine Zusammenarbeit mit der Sinn Fein wehrte, kam keine neue Regierung zu Stande.

Das so genannten Karfreitagsabkommen von 1998, das der britischen Unruheprovinz Frieden bringen sollte, stand damit lange Zeit vor dem Aus. Inzwischen hat die IRA ihre Waffen jedoch niedergelegt und im Jahr 2005 offiziell das Ende des bewaffneten Kampfes verkündet.

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