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27.03.2011

15:51 Uhr

Libyen-Einsatz

Obama verteidigt seinen Krieg

VonBernd Kupilas

In den USA ist der innenpolitische Streit um den Libyen-Einsatz voll entbrannt. Präsident Obama kündigte für Montag eine wichtige Rede zu der Militäraktion an. Er steht unter Druck.

Obama unter Druck: Viele Amerikaner wollen kein neues militärisches Abenteuer. Quelle: Reuters

Obama unter Druck: Viele Amerikaner wollen kein neues militärisches Abenteuer.

New YorkDer US-Präsident reagiert mit seiner Rede-Ankündigung  auf wachsende Kritik aus dem Kongress. Die Republikaner hatten verlangt, der Präsident müsse dem amerikanischen Volk erklären, welche Ziele die Regierung in Libyen verfolgt – und wie die US-Armee aus dem militärischen Abenteuer wieder schnell und unbeschadet herauskommt. Auch an den Kosten für den Einsatz  gab es angesichts eines Rekord-Staatsdefizits bereits Kritik.

„Was denkt er sich?“, fasst es das konservative Wall Street Journal zusammen. Ein amerikanischer Präsident könne nicht „eine Serie von Militäraktionen starten ohne eine umfassende und offizielle Ansprache an das amerikanische Volk, in der er erklärt, warum er tut, was er tut.“ Bislang hatte sich Obama nur am Rande einer Reise nach Lateinamerika zu dem Einsatz erklärt. Obama erklärte nun, er werde in seiner Rede „das amerikanische Volk über die Situation in Libyen informieren“ und die Militäraktion erklären, „die wir gemeinsam mit Alliierten und Partners unternommen haben, um das libyische Volk vor der Brutalität von Muammar Gaddafi zu schützen“.

Mit seiner Rede versucht Obama, wieder in die Offensive zu kommen und die politische Debatte zu seinen Gunsten zu drehen. Außenministerin Hillary Clinton und Verteidigungsminister Robert Gates traten zudem in die beliebten Sonntags-Talkrunden der US-Fernsehsender, um die Libyen-Strategie der US-Regierung zu erklären.  In einer Radioansprache erklärte der Präsident am Wochenende: Die USA müssten nicht in jeder Krise auf dieser Welt eingreifen. Aber wenn ein Diktator wie Gaddafi ein Blutbad an seinem Volk androhe, sei es „im nationalen Interesse zu handeln“.

Der Präsident ist in einer denkbar ungünstigen Situation: Amerika ist vor dem Hintergrund seiner gescheiterten Kriege in Afghanistan und Irak wenig gewillt, sich in eine neues militärisches Abenteuer mit ungewissem Ausgang zu stürzen. Die Zustimmung zu dem Libyen-Abenteuer ist die geringste zu einer militärischen Aktion der Amerikaner in den letzten drei Jahrzehnten. Lediglich 47 Prozent der Amerikaner unterstützen den Einsatz. Beim Irak-Krieg lag die Zustimmungsrate bei 76 Prozent. Die Amerikaner sind insbesondere skeptisch, was die Ausstiegsszenarien angeht. „Amerikanische Präsidenten“, schreibt die Washington Post, „sind besser darin Kriege zu beginnen, als sie zu beenden“.

Auch Obama will keinen unkontrollierbaren neuen Konflikt, schließlich hatte er sein Amt mit dem Anspruch angetreten, die Kriege im Irak und in Afghanistan zu beenden. Zugleich musste er handeln. Und mit dem Libyen-Einsatz hat Obama nun seinen ersten eigenen Krieg.

Kommentare (3)

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Morchel

27.03.2011, 19:06 Uhr

Obama hat recht dieser Gaddaf gehört vor gericht in libyen selbst und international.Ein Terrorpate vom feinsten Lockerby La Bell. Das eigene volk als ratten zu bezeichnen und zu masakrieren. Auf die alliierten kann man stoz sein das sie sich entschieden haben an die seite der schwachen zu treten sorry Deutschland es fehlt mir das verständnis zu euer verhalten aber wer wie ihr auch im eigenen land gegen die schwachen regiert von den ist auch nichts anderes zu erwarten verwaltet nicht die harz 4ler die arbeitslosen 50 ig jährigen und zwingt nicht facharbeiter das land zu verlassen.

VMC

27.03.2011, 21:04 Uhr

Ein Friedensnobelpreisträger, der permanent Kriege führt sagte: „Um den wahren, den richtigen Frieden zu erreichen, sei zuweilen auch Gewaltanwendung nötig.“

Sagt Gaddafi auch.

Account gelöscht!

27.03.2011, 23:18 Uhr

Wie schon im frühen Mittelalter haben Kreuzzüge ihre Berechtigung. Der Islam dehnt sich gefährlich aus, in Ägypten und Zentralafrika werden Christen von den Muselmanen brutal niedergemacht. Es wird daher Zeit, dass die Kreuzfahrer - wie schon im Irak und Afghanistan - auch endlich in Nordafrika Stellung beziehen. Ich bin weder Christ noch Moslem, halte aber den Islam für eine gefährliche und menschenverachtende Form der Gehirnwäsche, den die zivilisierte Welt eindämmen muss.

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