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01.04.2011

17:46 Uhr

Libyen

EU genehmigt humanitären Einsatz

Die EU-Staaten haben der Operation "Eufor Libya" grünes Licht gegeben. Damit könnte die Union humanitäre Einsätze in Lybien mit militärischen Mitteln unterstützen. Ob Deutschland mitmacht, ist noch nicht entschieden.

Bundesaußenminister Westerwelle im November 2010 mit dem libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi beim Gipfeltreffen der EU mit den Ländern Afrikas in Tripolis. Ob sich Deutschland an "Eufor Libya" beteiligt, ist noch unklar. Quelle: dpa

Bundesaußenminister Westerwelle im November 2010 mit dem libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi beim Gipfeltreffen der EU mit den Ländern Afrikas in Tripolis. Ob sich Deutschland an "Eufor Libya" beteiligt, ist noch unklar.

Brüssel Die EU wird humanitäre Einsätze in Libyen mit eigenen militärischen Mitteln unterstützen. Die Mitgliedsstaaten gaben am Freitag grünes Licht für die Operation "Eufor Libya". Sollten die Vereinten Nationen darum bitten, dann werden EU-Verbände bei der Evakuierung von Flüchtlingen aus dem Kriegsgebiet helfen sowie die Arbeit von Hilfsorganisationen unterstützen und absichern.

Ob Deutschland bei entsprechenden Militäreinsätzen zu humanitären Zwecken mitmachen würde, sei noch nicht entschieden, verlautete aus Diplomatenkreisen. In die Planungen für die Mission unter dem Dach der EU schalte man sich aktiv ein. Eine Beteiligung an den Kampfeinsätzen der NATO gegen die Truppen des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi hat Berlin ausgeschlossen.

Einen Einsatzplan für "Eufor Libya" gibt es noch nicht, ebenso wenig eine Festlegung auf die militärischen Mittel, die dafür eingesetzt werden sollen. Der Finanzrahmen wurde auf 7,9 Millionen Euro festgelegt. Mit ihrer Mission will die EU helfen, die UN-Resolution 1973 zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung umzusetzen. Das Kommando liegt bei Konteradmiral Claudio Gaudiosi, das Hauptquartier soll in Rom eingerichtet werden.

Von

dapd

Kommentare (2)

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Thomas-Melber-Stuttgart

01.04.2011, 19:39 Uhr

Mit knapp 8 Mio. EUR kann man allerdings gar nichts bewegen, eher mit 80 Mio. EUR.

Tucho

02.04.2011, 08:42 Uhr

Das ganze klingt so konfus, dass es gerdezu zwangslaeufig erscheint, dass Berlin da zustimmt. Erst enthalten (UNO) wegen militaerischer Implikationen (Flugverbot) dann zustimmen zu einem militarischen Engagement der EU (Bodenkrieg). Der moralische und politische Kompass scheint in Berlin voellig verloren ... Armes Deutschland.

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