Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

17.07.2017

16:37 Uhr

Libyen

Italien blockiert Verlängerung des EU-Einsatzes

Italien hat die Verlängerung des EU-Einsatzes gegen Schleuser vor der libyschen Küste erst mal blockiert. Der Staat könnte Zugeständnisse bei der Aufnahme von Migranten fordern, heißt es in Diplomatenkreisen.

Eigentlich sind die EU-Schiffe für den Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer, aber allein die deutsche Marine rettete bereits mehr als 21.000 Migranten, die dann nach Italien gebracht wurden. dpa

Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“

Eigentlich sind die EU-Schiffe für den Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer, aber allein die deutsche Marine rettete bereits mehr als 21.000 Migranten, die dann nach Italien gebracht wurden.

BrüsselItalien blockiert die Verlängerung des EU-Militäreinsatzes vor der libyschen Küste. Weil die Regierung in Rom kurzfristig weiteren Prüfbedarf ankündigte, konnten die EU-Außenminister am Montag nicht wie geplant ein erweitertes Mandat für die Operation „Sophia“ beschließen. Es sei nicht auszuschließen, dass Italien mit der Blockade Zugeständnisse anderer Staaten bei der Aufnahme von Migranten erzwingen wolle, hieß es aus Diplomatenkreisen.

Für Italien ist der EU-Einsatz bereits seit einiger Zeit mehr Problem als Hilfe. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden.

Überraschungsbesuch: Gabriel sagt weitere Flüchtlingshilfe für Libyen zu

Überraschungsbesuch

Gabriel sagt weitere Flüchtlingshilfe für Libyen zu

Außenminister Sigmar Gabriel ist zu einem überraschenden Besuch im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen eingetroffen. Er will Gespräche mit der Übergangsregierung führen und sich über die Flüchtlingslage informieren.

Damals war noch nicht absehbar gewesen, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Allein die deutsche Marine rettete bereits mehr als 21.000 Migranten, die dann nach Italien gebracht wurden.

Die Bundesregierung bekräftigte am Montag, sie setze sich für eine Verlängerung des EU-Militäreinsatzes ein. Bei der Versorgung der aus Seenot geretteten Geflüchteten sei aber klar, „dass man Italien unter die Arme greifen muss“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin.

Flüchtlingsroute übers Mittelmeer

Dramatische Rettung von 700 Flüchtlingen

Flüchtlingsroute übers Mittelmeer: Dramatische Rettung von 700 Flüchtlingen

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zeigte sich bei dem Außenministertreffen in Brüssel optimistisch, dass die Laufzeit des Einsatzes wie geplant bis zum 31. Dezember 2018 verlängert werden könne. Das aktuelle Mandat ende erst Ende Juli, sagte sie in Brüssel. Bis dahin seien noch ein paar Wochen Zeit.

Von

dpa

Kommentare (4)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Peer Kabus

17.07.2017, 16:54 Uhr

"Die Bundesregierung bekräftigte am Montag, sie setze sich für eine Verlängerung des EU-Militäreinsatzes ein. Bei der Versorgung der aus Seenot geretteten Geflüchteten sei aber klar, „dass man Italien unter die Arme greifen muss“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin."

Damit verfestigt sich bei Vielen der Eindruck, dass es der Bundesregierung bei dem Einsatz der Marine nicht auf die Bekämpfung der Schleuser ankam, sondern vielmehr selbst in die Schleuserrolle schlüpfend die Schleusen öffnen wollte.

Mitleiderregende Bilder von Frauen und Kindern sieht an nicht mehr. Es scheint kein Problem mehr zu sein, junge männliche Afrikaner entspannt auf Rettung wartend zu zeigen.

Herr Ulrich Groeschel

17.07.2017, 17:12 Uhr

Die EU wird es nicht schaffen Staaten zu zwingen ihre Flüchtlingsquote zu erfüllen. Die schreckliche Lösung kann nur sein, den Hilfsorganisationen die Einfahrt in EU Häfen zu verbieten. Die Migranten müssen auf dem gleichen Weg auf dem sie gekommen sind zurückgeschickt werden. Das ist hart, wird aber hoffentlich dazu führen, das weniger Afrikaner die Reise antreten. Man könnte diesen Leuten anbieten, das man der Familie Geld sendet wenn ihr Sohn freiwillig zurückkehrt. Dazu muss der Migrant bei der Rückkehr gültige Papiere vorlegen.

Herr Peter Spiegel

17.07.2017, 17:26 Uhr

Italien blockiert Verlängerung des EU-Einsatzes...Das hört man gerne, vor allem deshalb weil die Schiffe die Afrikaner in Europa aussteigen lassen, anstatt sie in Afrika auszuladen. Wie kann man so blöde sein und die Küsten von Afrika und Europa zu verwechseln. Kann es sein, das die Bundesregierung mit wirkt ?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×