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07.06.2011

02:55 Uhr

Libyen-Konflikt

Westerwelle definiert stärkeres Engagement

Die US-Regierung wünscht eine stärkere Beteiligung Deutschlands in Libyen. Die sagt Außenminister Guido Westerwelle bereits kurz nach Ankunft in den USA zu. Allerdings wohl nicht ganz so, wie es gewünscht war.

Außenminister Guido Westerwelle. Quelle: Reuters

Außenminister Guido Westerwelle.

WashingtonDeutschland kommt dem Wunsch der USA nach einem starken Engagement im Libyen-Konflikt entgegen. „Wir werden uns sehr engagieren. Natürlich auch bei einem zivilen Wiederaufbau“, sagte Außenminister Guido Westerwelle am Montagabend in Washington am Rande des USA-Besuchs von Kanzlerin Angela Merkel.

„Man darf ja unsere Libyen-Politik nicht mit Neutralität verwechseln“, sagte Westerwelle. Der FDP-Politiker schloss gleichzeitig eine deutsche Beteiligung an Militäraktionen erneut aus.

„Wir sind für eine politische Lösung, aber wir stellen uns eindeutig gegen einen Diktator, der einen Krieg gegen das eigene Volk begonnen hat. Daran besteht überhaupt gar kein Zweifel“, sagte Westerwelle. Deutschland sei bereit, sich am politischen Prozess, nicht aber an militärischen Aktionen zu beteiligen.

Westerwelle reiste mit Merkel und weiteren Ministern nach Washington, wo die Kanzlerin bereits am Montagabend zu einem Essen von US-Präsident Barack Obama empfangen wurde. Am Dienstagabend Ortszeit sollte ihr im Rahmen eines Staatsbanketts die Freiheitsmedaille überreicht werden.

Obama hatte vor dem Treffen in einem Interview angekündigt, Merkel bei ihrem Besuch in Washington um ein stärkeres deutsches Engagement für einen Machtwechsel in Libyen bitten zu wollen. „Ich freue mich auf die Diskussion mit der Kanzlerin, wie wir gemeinsam noch mehr tun können, um effektiver auf die Veränderungen in der Region zu reagieren, inklusive Libyen“, sagte Obama dem „Tagesspiegel“.

Von

dapd

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