Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

18.04.2011

01:35 Uhr

Libyen-Krieg

Mindestens 17 Tote bei Kämpfen in Misurata

Gaddafis Truppen sind bis in die Innenstadt von Misurata vorgestoßen. Derweil will die Bundesregierung sechs Milliarden Dollar, die Gaddafi auf deutschen Konten gehortet hat, der Uno für humanitäre Hilfe überweisen.

Libysche Rebellen rüsten sich für den Kampf. Quelle: dpa

Libysche Rebellen rüsten sich für den Kampf.

Adschdabija/Berlin
Die Truppen des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi sind nach tagelangen Kämpfen bis ins Zentrum Misuratas vorgedrungen, der einzigen von Rebellen gehaltenen Stadt im Westen des nordafrikanischen Landes. Sie hätten dabei schwere Waffen eingesetzt und würden von Scharfschützen unterstützt, berichteten Einwohner und ein Aktivist.

Mindestens 17 Menschen seien allein am Sonntag getötet worden. Der Aktivist Rida al Montasser sagte über den Internetdienst Skype, in einem Krankenhausbericht sei die Zahl von 17 Toten und 74 Verletzten genannt worden.

Ein Mitarbeiter einer Nichtregierungsorganisation, der nach eigenen Angaben das Krankenhaus am Sonntag besuchte, bestätigte die Zahlen. Unter den Toten sei ein Mädchen mit einem Kopfschuss. Unter den Verletzten seien mehrere Kinder. Der Mitarbeiter einer ausländischen Nichtregierungsorganisation wollte aus Sicherheitsgründen seinen Namen nicht genannt wissen.

Montasser sagte, bis in die späte Nacht seien Explosionen in Misurata zu hören gewesen.

In Tripolis wies Regierungssprecher Mussa Ibrahim am Sonntag erneut Vorwürfe zurück, Gaddafis Truppen hätten in Misrata international geächtete Streubomben eingesetzt. Er warf de NATO vor, mit Luftangriffen Partei für die Rebellen ergriffen zu haben. In deren Reihen befänden sich auch Kämpfer des Terrornetzwerks Al Kaida, sagte Ibrahim.

Unterdessen gibt es Überlegungen in der Bundesregierung, eingefrorene Gelder des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi auf ein Treuhänderkonto der Vereinten Nationen zu überweisen. Einen entsprechenden Bericht des "Spiegel" bestätigte ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle am Wochenende. Die UN könnten mit dem Geld humanitäre Lieferungen finanzieren und die Not der libyschen Bevölkerung lindern.

In einem Vermerk habe Brüderle eine entsprechende Initiative der Europäischen Union (EU) angeregt, berichtete das Magazin weiter. Ein nationales Vorgehen scheide aus juristischen Gründen aus. Die Konten des Gaddafi-Regimes in Deutschland waren auf eine EU-Verordnung hin eingefroren worden. Es geht um insgesamt sechs Milliarden Dollar.

Konkret hat der Minister nun einen Erlass vorgeschlagen, der dem Gaddafi-Regime endgültig die Gelder entziehen würde. Völkerrechtlich spreche nichts dagegen. Schließlich sei es der erklärte Wille der Staatengemeinschaft, "die eingefrorenen Vermögenswerte so bald wie möglich dem libyschen Volk zu dessen Nutzen zur Verfügung zu stellen", schreibt Brüderle demnach.

Unterdessen suchen die USA nach einem Bericht der "New York Times" intensiv nach einem Asylland für den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi - ungeachtet der Weigerung des Diktators, sein Land zu verlassen. Wie die Zeitung am Samstag online schrieb, werden die Sondierungen mit großer Diskretion geführt und konzentrieren sich auf Afrika.

Die Suche eines Exillandes werde dadurch erschwert, dass Gaddafi wahrscheinl

Unterdessen suchen die USA nach einem Bericht der "New York Times" intensiv nach einem Asylland für den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi - ungeachtet der Weigerung des Diktators, sein Land zu verlassen. Wie die Zeitung am Samstag online schrieb, werden die Sondierungen mit großer Diskretion geführt und konzentrieren sich auf Afrika.

Kommentare (11)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Thomas-Melber-Stuttgart

17.04.2011, 12:18 Uhr

Weshalb sollte sich Herr Gaddafi verantworten müssen? Weil er als Regierungschef einen bewaffneten Aufstand hat niederschlagen lassen? Wäre dies bei uns anders? Bei der Beweisaufnahme kann es dann durchaus zu Überraschungen kommen, insbesondere wenn man untersucht, wie im Vorfeld bereits ausländische Kräfte diese Rebellion unterstützt und vorbereitet haben.

Joachim

17.04.2011, 12:18 Uhr

Warum soll dieser Mörder in einem anderen Land der Strafverfolgung des internationalen Gerichtshof entzogen werden? Amerika ist nicht mehr ernst zu nehmen!

Thomas-Melber-Stuttgart

17.04.2011, 12:34 Uhr

Nachtrag (inzwischen wurde der Artikel leicht modifiziert):
Es handelt sich sehr wahrscheinlich um Gelder des libyschen Staates, nicht um das Privatvermögen Herrn Gaddafis. Die Gelder sind "eingefroren", d.h. über sie kann nicht verfügt werden. Wie kommt Herr Brüderle dazu das vermögen eines souveränen Staates nach seinem Gusto zu verwenden? Schlimm genug, daß unsere Regierung unser Steuergeld oft ohne Sinn und Verstand verpraßt, aber jetzt auch noch das Steuergeld anderer Staaten zu verschleudern schlägt dem Faß dann doch den Boden aus.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×