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30.06.2011

17:33 Uhr

Libyen

Russland kritisiert Frankreichs Waffenlieferungen

Russland hat Frankreich wegen der Lieferungen an libysche Rebellen kritisiert. Dies sei eine klare Verletzung des geltenden UN-Waffenembargos.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Zweifel, ob sich die französischen Waffenlieferungen mit UN-Beschlüssen in Einklang bringen lassen. Quelle: dpa

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Zweifel, ob sich die französischen Waffenlieferungen mit UN-Beschlüssen in Einklang bringen lassen.

Moskau/New YorkRussland hat französische Waffenlieferungen an die Rebellen in Libyen als grobe Verletzung des geltenden UN-Embargos kritisiert.

Außenminister Sergej Lawrow sagte am Donnerstag, er habe die Regierung in Paris um Aufklärung gebeten. Auch bei einigen Nato-Verbündeten wurden Zweifel laut, ob das französische Vorgehen mit UN-Beschlüssen in Einklang zu bringen sei.

Frankreich sah hingegen keine Verletzung des Waffenembargos. Die Waffen dienten dem Schutz von Zivilisten, die sich in unmittelbarer Gefahr befunden hätten. Nach einem Bericht der Zeitung „Le Figaro“ handelt es sich um Raketenwerfer, Sturmgewehre, Maschinengewehre und Panzerabwehrraketen.

Eine Waffenlieferung an die libyschen Rebellen sei ein klarer Verstoß gegen Resolution 1970, sagte Lawrow. Der britische Staatssekretär Gerald Howarth sagte, ohne Frankreich direkt zu kritisieren: „Das ist nicht etwas, was wir machen sollten.“ Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen erklärte, die Allianz sei nicht involviert gewesen. Er wisse auch nichts über Waffenhilfe anderer Länder an die Aufständischen, die sich mit der faktischen Unterstützung der Nato seit Monaten vergeblich um einen Sieg gegen Machthaber Muammar Gaddafi bemühen. Der Chef der Afrikanischen Union gab zu bedenken, dass die französischen Waffen in den Hände von Al-Kaida-Verbündeten in Nordafrika gelangen könnten.

Aus Sicht der Aufständischen könnte der Krieg in dem nordafrikanischen Land durch Frankreichs Vorpreschen verkürzt werden. „Je weniger Blut wir vergießen, umso schneller können wir uns um die Zukunft kümmern und das Volk schützen“, sagte Rebellen-Chef Mahmud Dschibril in Wien.

Seit Beginn der Nato-Luftangriffe auf Libyen vor drei Monaten ist die Rebellion gegen Gaddafi nur schleppend vorangekommen - und in der Nato-Koalition zeigen sich erste Risse. Seit kurzem melden die Aufständischen aber Erfolge beim Vormarsch auf Tripolis. So kämpfen sie seit Sonntag mit Gaddafi-treuen Truppen um die südwestlich der Metropole gelegene Stadt Bir al-Ghanam.

Von

rtr

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