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22.11.2011

20:58 Uhr

Libyen

Übergangsrat einigt sich auf Kabinett

In Libyen steht das neue Kabinett. Eine Überraschung gab es bei dem Posten des Außenministers. Er ging an einen relativ unbekannten Diplomaten. Der Favorit, ein Botschafter bei den Vereinten Nationen, ging leer aus.

An der Spitze der Regierung wird voraussichtlich Ministerpräsident Abdurrahim al-Keib stehen. dpa

An der Spitze der Regierung wird voraussichtlich Ministerpräsident Abdurrahim al-Keib stehen.

TripolisIn Libyen hat sich der Übergangsrat (NTC) auf ein neues Kabinett geeinigt. Verteidigungsminister werde der Kommandeur, dessen Einheiten am Wochenende den Sohn des getöteten früheren Machthabers Muammar Gaddafi, Saif Al-Islam, gefangengenommen hat, sagte der Sprecher des NTC am Dienstag. Zum Außenminister ernannt worden sei Aschur Bin Hajal, ein relativ unbekannter Diplomat aus dem Osten des Landes. Seine Ernennung überraschte internationale Diplomaten, die mit der Berufung des bisherigen stellvertretenden Botschafters bei den Vereinten Nationen, Ibrahim Dabbaschi, gerechnet hatten. Der neue Finanzminister heißt Hassan Siglam, er war zuvor als Manager in der libyschen Ölindustrie tätig. Auch der Öl-Minister kommt aus dieser Branche: Abdulrahman Ben Jessa arbeitete für den italienischen Ölkonzern ENI. An der Spitze der Regierung wird voraussichtlich Ministerpräsident Abdurrahim al-Keib stehen. Seine Aufgabe ist es, das nordafrikanische Land nach monatelangem Bürgerkrieg zu Parlamentswahlen zu führen.

Es seien zwar alle Kabinettsposten vergeben worden, doch seien erneut Diskussionen über einige der neuen Minister entbrannt, hieß es aus dem Umfeld des Übergangsrats. In der Ministerriege dominierten säkulare Liberale, Islamisten hätten keine Schlüsselressorts inne. Den Posten des Verteidigungsministers hatten ursprünglich die Islamisten für sich beansprucht. Der nun nominierte Osama al-Dschuwali kam erst mit der Ergreifung des Gaddafi-Sohns ins Gespräch.

Unterdessen reiste der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), Luis Moreno-Ocampo, nach Libyen, um über den Prozess gegen Saif al-Islam Gaddafi zu beraten. Er erklärte, dass er auch ein Verfahren in Libyen für möglich halte. Der Gaddafi-Sohn müsse nicht zwangsläufig an das Tribunal in Den Haag überstellt werden. Die libysche Führung hatte bereits erklärt, Saif al-Islam den Prozess in seiner Heimat machen zu wollen. Ihm droht dort die Todesstrafe. Der 39-Jährige war nach monatelanger Flucht in der libyschen Wüste aufgegriffen worden.

Von

rtr

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