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21.01.2016

20:44 Uhr

Lieferungen an Kurden

Bundeswehr-Waffen im Nordirak werden offenbar weiterverkauft

Schon länger unterstützt die deutsche Regierung den Kampf der kurdischen Peschmerga gegen den IS im Irak und Syrien. Doch offenbar haben die Kämpfer einige der Waffen weiterverkauft. Berlin pocht auf saubere Nachweise.

Ein Bundeswehrsoldat weist kurdische Peschmerga-Kämpfer in den Gebrauch eines Maschinengewehrs ein. Neben Materiallieferungen unterstützt Berlin die Kurden auch mit Schulungen. dpa

Training nahe Erbil im Irak

Ein Bundeswehrsoldat weist kurdische Peschmerga-Kämpfer in den Gebrauch eines Maschinengewehrs ein. Neben Materiallieferungen unterstützt Berlin die Kurden auch mit Schulungen.

HamburgSturmgewehre und Pistolen aus Bundeswehrbeständen werden offenbar von kurdischen Peschmerga-Kämpfern im Nordirak weiterverkauft. In nordirakischen Städten hätten Reporter von NDR und WDR mehrere Sturmgewehre des Typs G3 und eine Pistole des Typs P1 mit der eingravierten Abkürzung „Bw“ für Bundeswehr gefunden, wie die Sender am Donnerstag berichteten.

Die Waffen stammten offenbar aus jenen Beständen, welche die Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung im Nordirak geliefert habe. Sie sollen eigentlich im Kampf gegen die Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) eingesetzt werden.

Den Recherchen der Sender zufolge verkauften Peschmerga-Kämpfer ihre Dienstwaffen, weil sie wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage im Land seit Monaten keinen Sold erhalten hätten.

Die Kurden im Irakkonflikt

Wie viele Kurden gibt es im Irak?

Von den fast 33 Millionen Einwohnern des Iraks sind rund 15 bis 20 Prozent Kurden. Sie stellen neben den arabischen Schiiten und Sunniten die dritte große Volksgruppe im Land. Die meisten Kurden leben im Norden des Landes, wo sie in ihrer Autonomieregion große Unabhängigkeit genießen. Dort haben sie ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung.

Wie ist die Lage in den kurdischen Gebieten?

Während die Sicherheitslage im restlichen Teil des Iraks seit Jahren äußerst schwierig ist, galten die kurdischen Autonomiegebiete bisher als Insel der Stabilität. Die kurdische Hauptstadt Erbil erlebt seit Jahren einen Bauboom. Viele ausländische Firmen nutzen Erbil, um Geschäfte im Irak zu machen.

Welche Rolle spielen Kurden im Konflikt mit IS?

Nach ihrem Vormarsch ist die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) zuletzt jedoch näher an die Autonomiegebiete herangerückt. IS-Extremisten vertrieben kurdische Einheiten nördlich und westlich der Stadt Mossul. Die betroffenen Gebiete gehören zwar nicht zur kurdischen Autonomieregion, werden aber von den Kurden beansprucht. Als die irakischen Truppen nach Beginn des IS-Vormarsches Anfang Juni flohen, übernahmen dort zunächst die kurdischen Peschmerga die Kontrolle.

Welche Ziele verfolgen die Kurden?

Die Kurden wollen die verlorenen Gebiete zurückerobern und erhalten dafür Waffen von den USA. Unterstützt werden sie auch von Kämpfern der verbotenen türkischen PKK und deren syrischen Ableger.

Unterstützen Kurden den irakischen Staat?

In der irakischen Machtverteilung steht den Kurden der Posten des Staatschefs zu. Zuletzt trieb der Präsident der Autonomiegebiete, Massud Barsani, jedoch die Unabhängigkeit voran, ein alter Traum der Kurden. Im Machtkampf in Bagdad gehört Barsani zu den schärfsten Kritikern des bisherigen Regierungschefs Nuri al-Maliki.

Der Gouverneur der Provinz von Kirkuk, Nadschmeddin Karim, sagte den Sendern, die kurdische Regierung sei mangels finanzieller Mittel nicht in der Lage, Staatsbedienstete – darunter auch die Peschmerga-Kämpfer – regelmäßig zu bezahlen.

Das Bundesverteidigungsministerium erklärte dem Bericht zufolge auf Anfrage von NDR und WDR, die Regierung der Region Kurdistan-Irak stehe in der Verantwortung. Sie habe sich zu einer „korrekten Nachweisführung der übergebenen Waffen verpflichtet“ sowie dazu, das gelieferte Material im Einklang mit dem Völkerrecht einzusetzen. Eine Nachverfolgung einzelner Waffen durch deutsche Kräfte sei weder beabsichtigt noch möglich.

Von

afp

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