Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.10.2016

23:22 Uhr

Litauen

Bund der Bauern und Grünen gewinnt Parlamentswahl

Überraschender Wahlausgang in Litauen: Sieger der zweiten Runde der Parlamentswahl ist die Partei der Bauern und Grünen (LGPU), die im scheidenden Parlament einen Sitz hat. Künftig kann die LGPU mit 56 Sitzen rechnen.

Partei der Bauern und Grünen gewinnt in Litauen: Spitzenkandidat, Saulius Skvernelis (rechts) und Partei-Chef Ramunas Karbauskis. AP

Litauen

Partei der Bauern und Grünen gewinnt in Litauen: Spitzenkandidat, Saulius Skvernelis (rechts) und Partei-Chef Ramunas Karbauskis.

VilniusIm baltischen EU- und Nato-Land Litauen hat der Bund der Bauern und Grünen die Parlamentswahlen gewonnen. Die Oppositionspartei aus der politischen Mitte hält nach der zweiten Wahlrunde insgesamt voraussichtlich 54 der vergebenen 141 Sitze im Parlament, wie die Wahlkommission in Vilnius am Sonntagabend nach Auszählung fast aller Wahlbezirke mitteilte. Zweitstärkste Kraft wird mit 31 Sitzen die nach der ersten Wahlrunde noch knapp vorne liegende konservative Vaterlandsunion. Die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Algirdas Butkevicius kommen auf 17 Sitze, auch ihre beiden Bündnispartner enttäuschen.

Schon nach dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen galt ein Erfolg des oppositionellen Lagers als wahrscheinlich. Damals wurden 70 Sitze nach dem Verhältniswahlrecht und drei Direktmandate vergeben, die übrigen 68 Mandate wurden am Sonntag in Stichwahlen entschieden.

Spitzenkandidat Skvernelis: Von der Polizei zur Politik

"Wir spüren unsere Verantwortung für die Führung des Landes", sagte der Spitzenkandidat der LGPU, Saulius Skvernelis. "Es wird eine rationale Regierung gebildet."

Der frühere Polizeichef ist kein Mitglied der Partei, wurde aber als deren Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten aufgestellt. Er ist wegen seines Kampfes gegen Korruption in der Bevölkerung äußerst beliebt. Der 46-Jährige war erst vor zwei Jahren in die Politik gekommen: Als Innenminister tauschte er seine Polizeiuniform gegen Anzug und Krawatte aus.

Offizieller Chef der Partei der Bauern und Grünen ist der Milliardär Ramunas Karbauskis, ein Grundbesitzer und Industrieller. Er hatte im Wahlkampf versprochen, sich für höhere Gehälter und ein Wirtschaftswachstum einzusetzen, um die Abwanderung junger Litauer zu verhindern.

Bei der ersten Runde der Parlamentswahl vor zwei Wochen waren die Konservativen stärkste Kraft geworden - allerdings mit einem äußerst knappen Vorsprung von einem Sitz vor der LGPU. Die Sozialdemokraten hatten auch in der ersten Runde nur den dritten Platz erreicht.

Die Konservativen werden angeführt vom 34-jährigen Gabrielius Landsbergis, einem Enkel von Vytautas Landsbergis - dem "Vater" der litauischen Unabhängigkeit von der Sowjetunion und Staatspräsident von 1990 bis 1992.

Parlamentswahl: Litauen vor Regierungswechsel

Parlamentswahl

Litauen vor Regierungswechsel

Schon nach der ersten Runde der Parlamentswahlen in Litauen deutete sich ein Sieg der Opposition an. Nun wurde in einer Stichwahl über die Direktmandate entschieden. Kommt der Machtwechsel?

Im Mittelpunkt des Wahlkampfs standen die Wirtschafts- und Sozialpolitik der ehemaligen Sowjetrepublik. Angesichts anhaltend hoher Armut und sozialer Ungleichheit zieht es viele junge Menschen ins Ausland. Rund 370.000 haben seit Litauens EU-Beitritt im Jahr 2004 ihre Heimat verlassen, etwa die Hälfte davon zog es nach Großbritannien. Alle Spitzenkandidaten traten denn auch mit dem Versprechen an, die Löhne zu erhöhen und mehr Arbeitsplätze zu schaffen.

Der Urnengang in dem 2,9 Einwohner zählenden baltischen EU-Mitgliedstaat war als Protestwahl gegen die bislang regierende Linkskoalition gewertet worden. Beobachtern zufolge hat vor allem die jüngste Novellierung des Arbeitsrechts, die Entlassungen vereinfacht, Butkevicius und seiner Regierung Stimmen gekostet.

Dennoch "überrascht" von dem Wahlausgang äußerte sich Ramunas Vilpisauskas vom Institut für internationale Beziehungen und Politikwissenschaft in Vilnius. "Das bedeutet wirklich, dass die Leute neue Gesichter in der Politik wollen." Die Erwartungen der Menschen seien aber schwer einzuschätzen, die LPGU-Politiker seien weitgehend unbekannt.

Die Wahlbeteiligung unter den 2,5 Millionen Stimmberechtigten lag nach Angaben der Wahlkommission bei 38 Prozent.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×