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03.11.2015

14:31 Uhr

Luftangriffe gegen IS

Großbritannien lehnt Beteiligung in Syrien ab

David Cameron muss einen Rückschlag bei seinen Syrien-Pläne einstecken: Der britische Premier wollte die Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat auf Syrien ausdehnen, der Parlamentsausschuss lehnte das ab.

Der britische Premierminister bekommt keine Unterstützung für seine Pläne zu Luftangriffen gegen den IS in Syrien. AFP

David Cameron

Der britische Premierminister bekommt keine Unterstützung für seine Pläne zu Luftangriffen gegen den IS in Syrien.

LondonPremierminister David Cameron hat mit seinen Plänen für eine Beteiligung Großbritanniens an den Luftangriffen in Syrien einen Rückschlag erlitten. Der Auswärtige Ausschuss des Parlaments teilte am Dienstag in London mit, dies sei nicht sinnvoll, solange es keine klare Strategie im Kampf gegen die Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) gebe.

Die Regierung widersprach jedoch Medienberichten, wonach sie ihre Bemühungen um eine Parlamentsmehrheit nun einstelle. Schon jetzt gebe es zahlreiche „unkoordinierte militärische Engagements mit einer alarmierenden Bandbreite von internationalen Akteuren im Irak und in Syrien“, erklärte der Vorsitzende des einflussreichen Ausschusses, Crispin Blunt, der Camerons konservativer Tory-Partei angehört.

Statt seine Luftangriffe gegen den IS vom Irak auch auf Syrien auszudehnen, solle sich Großbritannien lieber für eine diplomatische Lösung des Konfliktes in Syrien stark machen. Camerons Pläne seien „inkohärent“, hieß es in einem Ausschusspapier. Bereits 2013 war Cameron mit Plänen für Luftangriffe in Syrien im britischen Parlament gescheitert.

Diesmal hatte der Premierminister angekündigt, über eine Ausdehnung der Luftangriffe vom Irak auf Syrien nur abstimmen zu lassen, wenn es breite Unterstützung dafür gebe. Er hatte seine Pläne damit begründet, dass es unlogisch sei, den IS im Irak anzugreifen, nicht aber im Nachbarland Syrien, da es sich um einen grenzübergreifenden Konflikt handele.

Laut britischen Zeitungsberichten vom Montag rückte Cameron allerdings von seinen Plänen ab, als Russland Ende September mit Luftangriffen in Syrien begann. Die „Times“ berichtete unter Berufung auf Ministeriumskreise, die noch vor Jahresende erwartete Abstimmung werde von Cameron nicht weiter angestrebt.

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Im „Guardian“ hieß es, Cameron sei zu der Erkenntnis gekommen, nicht genügend Stimmen aus der Opposition einsammeln zu können, um konservative Abweichler ausgleichen zu können. Die Konservativen verfügen im Parlament lediglich über eine Mehrheit von zwölf Stimmen.

Camerons Büro widersprach diesen Darstellungen. Die Position des Regierungschefs sei unverändert: Voraussetzung für eine Abstimmung sei eine breite Mehrheit. Unterdessen bemühe sich die Regierung gemeinsam mit ihren Verbündeten um eine politische Lösung zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien.

Dem US-geführten Einsatz gegen den IS im Irak, an dem sich Großbritannien mit Tornado-Flugzeugen und Drohnen beteiligt, hatte das Parlament im September vergangenen Jahres zugestimmt. Seit Beginn des Konflikts in dem Land im März 2011 wurden nach UN-Angaben dort mehr als 250.000 Menschen getötet.

Von

afp

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