Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

19.12.2011

21:37 Uhr

Luftverkehr

USA drohen EU wegen CO2-Emissionshandel

Im Streit um die Einbeziehung außereuropäischer Fluglinien in den CO2-Emissionshandel hat US-Außenministerin Hillary Clinton die EU scharf attackiert und mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht.

Ein Flugzeug startet vom Flughafen von Frankfurt am Main vor zwei Kondensstreifen am Himmel.  dpa

Ein Flugzeug startet vom Flughafen von Frankfurt am Main vor zwei Kondensstreifen am Himmel. 

Washington/BrüsselUS-Außenministerin Hillary Clinton soll vergangene Woche gemeinsam mit US-Verkehrsminister Raymond LaHood einen Brief an führende Vertreter der EU-Kommission geschrieben haben, in dem beide dem EU-Vorhaben eine klare Absage erteilen, berichtet die „Financial Times Deutschland“ (Dienstag).

Sollte die EU ihre Pläne nicht überdenken, „sind wir gezwungen, angemessene Maßnahmen zu ergreifen“, zitiert die Zeitung aus dem Schreiben, das ihr nach eigener Darstellung vorliegt. EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard habe sich unbeeindruckt gezeigt. Es sei keine große Neuigkeit, dass die USA die Einbeziehung ablehnten, sagte sie der Zeitung. Hedegaard betonte: „Das ist nicht nur eine Idee. Das ist europäisches Recht.“

Dem Bericht zufolge verkündet der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein Urteil zu einer Klage von US-Fluglinien gegen das EU-Gesetz am Mittwoch. Die zuständige Generalanwältin des EuGH, Juliane Kokott, hatte in einem im Oktober veröffentlichten Gutachten (Rechtssache C-366/10) geschrieben, die Einbeziehung des internationalen Flugverkehrs in den europäischen Handel mit Emissionsrechten sei zulässig. Meist folgen die Richter den Einschätzungen der Generalanwälte.

Airlines aus China, Indien und den USA hatten heftig dagegen protestiert, in das europäische Handelssystem für Emissionen eingebunden zu werden. Stoßen sie zu viel klimaschädliches CO2 aus, müssen sie nach geltendem EU-Recht ab 2012 zahlen, ebenso wie europäische Airlines. Sonst drohten ihnen „Sanktionen bis hin zur Betriebsuntersagung“, sagte Kokott. Die neue Auflage gilt für alle Airlines, die in der EU starten und landen. Experten hatten bei Einbeziehung nichteuropäischer Airlines bereits vor einem möglichen „Handelskrieg“ gewarnt.

Von

dpa

Kommentare (11)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

We-are-99-Prozent

19.12.2011, 22:01 Uhr

Und nun stelle man sich einmal vor, was die US-Freunde in diesem Fall mit uns als Bundesrepublik gemacht hätten, wo wir uns mit diesen alliierten "Freunden" immer noch im Krieg befinden?

Als EU hört man auf uns.
Als Bundesrepublik ( Bundesrepublik = Deutschland, was bedingungslos kapituliert hat)

Das einfach mal an die netten Mitbürger, die nicht einmal um das alliierte Recht wissen, aber von EU- und €-Austritt träumen.

bjarki

19.12.2011, 22:08 Uhr

Mit Erleichterung nehme ich zur Kenntnis, dass das Abzock Märchen Co2 einzig und allein im untergehenden Europa eine Rolle spielen wird. Es ist an der Zeit die Ablass Steuern auszumerzen, samt dekadentem EU Parlament und irrwitzigen europäischen Politikern. Als nächstes feiern wir Europäer Orgien a la Asterix, so ist schon Rom geendet.

Wutbuerger

19.12.2011, 22:14 Uhr

Danke, USA. Eine ausgewogene Reaktion gegen EU-Klimanutten. Laßt sie mit dem Fahrrad über den Atlantik schippern, wenn sie nach Washington wollen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×