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01.06.2014

14:40 Uhr

Machtkampf in Abchasien

Parlament setzt Präsidentenneuwahlen an

Nun gärt es im russischen Hinterhof. In der von Georgien abtrünnigen und von Moskau anerkannten Teilrepublik Abchasien droht ein Volksaufstand. Die russischen Soldaten harren noch in ihren Kasernen aus.

Auch in der abchasischen Hauptstadt Suchumi gibt es pro-russische Demonstrationen. dpa

Auch in der abchasischen Hauptstadt Suchumi gibt es pro-russische Demonstrationen.

SuchumiIn einem Machtkampf in der von Georgien abtrünnigen Schwarzmeerregion Abchasien hat das Parlament für den 24. August Präsidentenwahlen angesetzt. Die Abgeordneten übertrugen bis dahin die Vollmachten an Parlamentschef Waleri Bganba. Das berichteten Medien aus der Hauptstadt Suchumi.

Der gewählte Präsident Alexander Ankwab kritisierte den Beschluss am Sonntag als „verfassungswidrig“. Er soll sich im russischen Militärstützpunkt Gudauta verschanzt halten.

Vertreter der Opposition in der international nicht anerkannten Republik verhandelten mit Ankwab über einen Amtsverzicht. Das Parlament traue ihm nicht zu, die innenpolitische Krise zu lösen, hieß es in dem Beschluss, für den 24 von 25 Abgeordnete stimmten.

Konflikte auf dem Gebiet der Ex-Sowjetunion

Südossetien und Abchasien

1990 spaltete sich das an Russland grenzende Südossetien faktisch von der Kaukasusrepublik Georgien ab. Auf bewaffnete Auseinandersetzungen folgte 1994 eine brüchige Waffenruhe. Nach dem Einmarsch georgischer Truppen im August 2008 begann eine russische Offensive zum Schutz eigener Bürger. Im Zuge des Krieges verlor Georgien auch endgültig die Kontrolle über die Schwarzmeer-Region Abchasien, die sich ebenfalls zuvor von der Zentralregierung losgesagt hatte. Die Georgier mussten sich zurückziehen, und die weitgehend von Russland abhängigen Gebiete erklärten ihre Souveränität. Moskau erkennt Südossetien und Abchasien als Staaten an, EU und USA betrachten sie als Teile Georgiens.

Berg-Karabach

Der Streit um das vorwiegend von Armeniern besiedelte, aber von Aserbaidschan verwaltete Gebiet weitete sich 1992 zu einem Krieg mit Zehntausenden Toten aus. Armenien eroberte Berg-Karabach und weite Teile an der Grenze zum Iran. Die Region erklärte sich für unabhängig. 1994 wurde ein brüchiger Waffenstillstand vereinbart. Armenien will das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Berg-Karabach nicht wieder abtreten und verlässt sich dabei auch auf die Schutzmacht Russland, die dort Stützpunkte unterhält.

Transnistrien

Der Landstreifen am Fluss Dnjestr mit mehrheitlich russischer Bevölkerung spaltete sich 1990 von der Republik Moldau ab und erklärte sich für unabhängig - aus Angst vor einem Anschluss der Ex-Sowjetrepublik an Rumänien. In einem Krieg 1992 konnte Moldau das eng mit Russland verbundene Gebiet nicht erobern. Russische Truppen sind bis heute dort stationiert.

Fergana-Tal

Das extrem fruchtbare Gebiet in Zentralasien mit in der Sowjetzeit willkürlich gezogenen Grenzen ist seit langem ein Konfliktherd für Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan. Im usbekischen Teil schlug das Militär 2005 einen Aufstand nieder, Hunderte Menschen wurden getötet. 2010 forderte ein Konflikt zwischen Kirgisen und Usbeken in Kirgistan 2000 Tote. Im kirgisischen Teil des Fergana-Tals stellen Usbeken die stärkste Bevölkerungsgruppe und fordern Usbekisch als Amtssprache. Kirgistans Führung befürchtet, dass bei einem Entgegenkommen Autonomiewünsche folgen und auch die Tadschiken Rechte einfordern.

In dem seit Tagen schwelenden Machtkampf sprach das Parlament der Region mit rund 200 000 Einwohnern der Regierung das Misstrauen aus. Ministerpräsident Leonid Lakerbaja nannte das Votum „ungesetzlich“.

Die Opposition wirft Ankwab vor, die Region mit einem autoritärem Stil in den Ruin zu treiben. Die Menschen in dem isolierten Gebiet klagen über Kriminalität und Armut. Russland hat in Abchasien Tausende Soldaten stationiert – zur Abwehr möglicher Versuche Georgiens, die Region zurückzuerobern. Russland hatte das Gebiet sowie die Region Südossetien nach dem Südkaukasuskrieg gegen Georgien 2008 trotz internationalen Protests als unabhängige Staaten anerkannt.

Von

dpa

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