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16.01.2013

01:57 Uhr

Mali-Konflikt

Internationales Eingreifen zeigt seine Tücken

Frankreich hat in Mali erneut Luftangriffe geflogen. Soldaten aus afrikanischen Ländern machen sich bereit - und warten auf Transportflugzeuge. Um deren Einsatz streiten deutsche Politiker. Die USA halten sich heraus.

Französische Soldaten laden ein Militärfahrzeug auf ihre Basis in Mali. dpa

Französische Soldaten laden ein Militärfahrzeug auf ihre Basis in Mali.

Paris/Bamako/Berlin/MadridFrankreich richtet sich wegen des Widerstands der islamistischen Rebellen auf einen längeren Einsatz in Mali ein. Demnächst würden weitere Soldaten in das westafrikanische Land geschickt, kündigte Präsident François Hollande am Dienstag während eines Aufenthalts in Abu Dhabi an.

Nach übereinstimmenden Berichten will Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian bis zu 2500 Soldaten nach Mali schicken. Eine Kolonne von etwa 60 französischen Panzern und Schützenpanzern, die aus der Elfenbeinküste nach Mali verlegt worden war, brach am Nachmittag aus Bamako in das Kampfgebiet auf.

Die Bundesregierung will den Einsatz gegen die Islamisten mit Flugzeugen für den Truppentransport unterstützen. Nach dpa-Informationen wird die Entsendung von vier Transall- Transportmaschinen und einem Airbus-Passagierjet vom Typ A310 geprüft. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte am Dienstag in Berlin, Deutschland wolle nicht nur militärisch helfen. Neben der logistischen gehe es auch um medizinische und humanitäre Hilfe.

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Kanzlerin Angela Merkel wollte am Mittwoch in Berlin mit dem Vorsitzenden der westafrikanischen Wirtschaftsunion Ecowas, Alassane Ouattara, das weitere Vorgehen gegen die islamistischen Rebellen in Mali besprechen. Mit den deutschen Maschinen sollen Ecowas-Truppen nach Mali transportiert werden.

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Doch um den Einsatz ist in Deutschland eine Debatte entbrannt. Die SPD warf Merkel eine schlechte Informationspolitik und Zögerlichkeit beim Einsatz gegen islamistische Rebellen in Mali vor. „Wie immer taucht die Kanzlerin in solchen Prozessen eher ab, wartet hin und erklärt nicht“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

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Es müsse jetzt darum gehen, der deutschen Gesellschaft mit fünf, sechs guten Argumenten das Engagement in Afrika zu erläutern. Dass Merkel dies nicht tue, sei „ein ganz großes Versäumnis und auch eine vertane Chance“.

Die SPD erwartet nach Worten von Arnold schnellstmöglich Informationen darüber, wie sich die Bundesregierung die angekündigte humanitäre Unterstützung vorstelle. „Da sind Hunderttausende Menschen auf der Flucht, da muss man gegebenenfalls auch Soforthilfe leisten“, sagte der Verteidigungsexperte. Auf jeden Fall müsse der Bundestag eingeschaltet werden, falls Maschinen der Luftwaffe Personen transportieren und in Mali landen sollten. Dann sei ein Mandat nötig, „das ist eindeutig“, sagte Arnold.

Kommentare (6)

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16.01.2013, 04:41 Uhr

Was und Wen interessiert schon Mali ? Eine deutsche, militärische Intervention und sei es auch nur logistisch ist hier so überflüssig wie ein Loch im Kopf !

Die sollen selber klarkommen - und wenn nicht Pech. Alles andere kostet nur weiteres unnützer Geld dem Steuerzahler und braven Bundesbürger, als wenn er mit den Milliardentransfers in die PIIGS nicht schon genug das Fell über die Ohren gezogen bekommt.

Deutschland ist nicht für das Schicksal anderer, völlig fremder Nationen in Verantwortung, das müssen die schon selbst regeln und Deutschland sollte sich weiterhin nicht aufdrängen hier ein völlig unnützes Engagement an den Tag zu legen.

Andere Länder, - andere Sitten, - wen kratzt schon Mali ?

Account gelöscht!

16.01.2013, 06:38 Uhr

Worum geht es Frankreich und seinen Verbündeten bei dem Einsatz wirklich?
Der Norden Malis ist reich an Bodenschätzen wie Erdöl, Erdgas und Uran.
Für nahezu das gesamte Gebiet haben sich ausländische Unternehmen Explorationsrechte gesichert.
Ein Schelm, wer denkt, diese wirtschaftlichen Interessen würden keine Rolle spielen.
Zudem bezieht Frankreich sein Uran aus dem Nachbarland Niger.
Es hat deshalb kein Interesse, das die islamischen Rebellen dort einmarschieren. Ökonomisch steht Frankreich mit dem Rücken zur Wand.
Seine Wirtschaft baut weiter auf der ökonomischen Plünderung Afrikas auf, die durch das in Afrika bis heute benutzte und immer mehr in Frage gestellte Kolonialgeld CFA-Franc abgesichert wird.
Zur Erhaltung dieses Systems will Frankreich sich den militärischen und politischen Einfluss in seinen ehemaligen Kolonialgebieten sichern.
Der Einsatz Frankreichs und seiner Verbündeter steht in schlechter imperialistischer Tradition.

Rene

16.01.2013, 07:23 Uhr

Deutschland sollte hier nicht bilateral mitmischen. Die Nato muss einen Beschluss fassen und Deutschland sollte der Mitgleidspflicht gerecht werden. Mehr nicht, aber auch nicht weniger.

Ich verstehe die Opposition nicht: Erst kritisiert sie den Einsatz Deutschlands, dann gehts ihnen nicht schnell genug. Ne klare Linie erkenne ich da nicht. Das scheint mit tagesformabhängig.

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