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09.04.2014

12:10 Uhr

Maria Miller

Britische Kulturministerin tritt zurück

Maria Miller tritt zurück: Die konservative Politikerin in David Camerons Kabinett stolpert über eine Spesenaffäre. Mehr als 140.000 Menschen hatten ihren Rücktritt zuvor via Onlinepetition gefordert.

Der letzte Auftritt: Am Vortag ihres Rücktritts verlässt Maria Miller den Amtssitz von David Cameron. Reuters

Der letzte Auftritt: Am Vortag ihres Rücktritts verlässt Maria Miller den Amtssitz von David Cameron.

LondonWegen einer seit Tagen schwelenden Spesenaffäre ist die britische Kulturministerin Maria Miller zurückgetreten. Dies teilte das Büro von Premierminister David Cameron am Mittwoch mit. Die konservative Politikerin stand wegen hoher Spesenausgaben auch in ihrer eigenen Partei zunehmend unter Druck. „Mir ist klar geworden, dass die gegenwärtige Situation von der wesentlichen Arbeit der Regierung ablenkt“, schrieb Miller in einem Brief an Cameron. Der Regierungschef erklärte, er bedaure die Entscheidung, akzeptiere aber den Rücktritt.

Eine unabhängige Kommission hatte festgestellt, dass Miller 45.000 Pfund (etwa 54.600 Euro) zurückzahlen müsse. Diese hatte sie für eine Zweitwohnung erhalten, in der ihre Eltern lebten. Die Summe wurde später von einem parlamentarischen Ausschuss auf 5800 Pfund reduziert. Mehr als 140.000 Menschen unterzeichneten eine Onlinepetition, in der Miller aufgefordert wurde, ihren Ministerposten aufzugeben oder die ursprünglich beanstandeten Ausgaben zu erstatten. In der vergangenen Woche hatte sie sich im Parlament für ihr Verhalten in der Affäre entschuldigt.

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Großbritannien war im Jahr 2009 durch eine Spesenaffäre im britischen Parlament erschüttert worden. Infolge von Medienenthüllungen waren rund ein Dutzend Regierungsmitglieder und zahlreiche Abgeordnete zurückgetreten. Parlamentarier ließen sich vom Steuerzahler unter anderem die Ausgaben für verschiedene Wohnsitze oder für Poolreinigungen erstatten.

Von

afp

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