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22.07.2013

17:52 Uhr

Mariano Rajoy

Spaniens Ministerpräsident stellt sich der Parteiaffäre

Zurücktreten wollte Mariano Rajoy wegen der Korruptions- und Spendenaffäre nicht – nun wird sich Spaniens Ministerpräsident zumindest erklären. Der richtige Ort dafür sei das Parlament, so Rajoy.

Nach langer Zurückhaltung stellt sich Spaniens Ministerpräsident Rajoy den Fragen der Abgeordneten. Als Termin ist Ende Juli oder Anfang August geplant. Reuters

Nach langer Zurückhaltung stellt sich Spaniens Ministerpräsident Rajoy den Fragen der Abgeordneten. Als Termin ist Ende Juli oder Anfang August geplant.

MadridSpaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy wird sich demnächst im Parlament den Fragen der Abgeordneten zum Korruptions- und Spendenskandal in seiner Volkspartei stellen. Das kündigte Rajoy am Montag an. Er habe mit dem Parlamentspräsidenten gesprochen und sei der Ansicht, das Parlament sei der richtige Ort, um eine umfassende Erklärung dazu abzugeben, sagte er vor Journalisten in Madrid. Als Termin sei Ende Juli oder Anfang August geplant.

Einen Rücktritt wegen des Skandals hatte Rajoy zurückgewiesen. „Ich werde die politische Stabilität verteidigen und das Mandat zu Ende führen, das mir die spanischen Wähler gegeben haben“, sagte der Christdemokrat vor einer Woche. Die Affäre werde keine Auswirkungen auf sein Reformprogramm haben, mit dem er das Land aus der Rezession führen und die Haushaltslöcher stopfen wolle.

Im Mittelpunkt des Spenden- und Korruptionsskandals steht Rajoys ehemaliger Schatzmeister Luis Barcenas. Dieser sitzt wegen Bestechung, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und weiterer Vergehen seit Juni in Untersuchungshaft. Barcenas hat ausgesagt, Rajoy und anderen führenden Parteimitgliedern in den Jahren 2008 bis 2010 Umschläge mit Bargeld übergeben zu haben.

Das Geld soll unter anderem von Bauunternehmen stammen und als Gegenleistung für lukrative Aufträge geflossen sein. Rajoy selbst wird zwar keines Vergehens beschuldigt und hat wiederholt bestritten, illegale Zuwendungen erhalten zu haben. Allerdings hat seine Glaubwürdigkeit gelitten, und seine Partei ist in der Wählergunst stark gesunken.

Von

rtr

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