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02.02.2016

11:46 Uhr

Massenabschiebungen in der EU

Bis zu 150.000 Flüchtlinge müssen wieder nach Hause

Österreich, Schweden und Finnland planen, massenhaft Asylbewerber abzuschieben. Hierzulande sollen vor allem kriminelle Ausländer heimgeschickt werden. Kaum abgeschoben wird in Ungarn – aus einem einfachen Grund.

Abgelehnte Asylbewerber werden in Leipzig (Sachsen) zum Transport zum Flughafen abgeholt. In Deutschland sind keine Massenabschiebungen geplant. dpa

Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber

Abgelehnte Asylbewerber werden in Leipzig (Sachsen) zum Transport zum Flughafen abgeholt. In Deutschland sind keine Massenabschiebungen geplant.

BerlinSchweden und Österreich wollen Zehntausende Migranten abschieben. Es geht hauptsächlich um abgelehnte Asylbewerber und Migranten, die straffällig wurden. Zudem setzen Staaten auf freiwillige Rückkehrer. Sonst scheinen in der EU derzeit kaum größere Abschiebeaktionen geplant zu sein, ergab eine Schnellumfrage der dpa.

In Schweden könnten von rund 163.000 im vergangenen Jahr angekommenen Asylbewerbern bis zu 45 Prozent abgeschoben werden – laut Regierung zwischen 60.000 und 80.000 Menschen. Allerdings zeichnen sich erhebliche Probleme ab. „Grob gerechnet sind ein Drittel der abgelehnten Asylbewerber sogenannte schwere Fälle, wo man sich weigert, zu gehen, und bei denen keine ausreichenden Dokumente vorliegen, um die Ausweisung durchzuführen“, sagte Mikael Ribbenvik von der Migrationsbehörde dem schwedischen Radio.

Österreich setzt ebenfalls auf Massenabschiebungen: Die Regierung in Wien will bis 2019 mindestens 50.000 Flüchtlinge zurück in die Heimat bringen. Geplant seien Schnellverfahren, Auslieferungsabkommen sowie zusätzliche Abschiebeflüge, meldete die österreichische Nachrichtenagentur Apa am Wochenende. Bei den 50.000 handelt es sich vor allem um abgelehnte Asylbewerber, aber auch um freiwillige Rückkehrer und um solche, die den Aufenthaltsstatus zum Beispiel wegen eines Kriminaldelikts verlieren.

Flüchtlinge in Schweden: Lassen sich Zehntausende Asylbewerber abschieben?

Flüchtlinge in Schweden

Lassen sich Zehntausende Asylbewerber abschieben?

Schweden plant die Abschiebung von bis zu 80.000 Flüchtlingen. Sogar Charterflugzeuge sollen eingesetzt werden. Doch bei der Umsetzung dieser rigiden Politik gibt es Probleme – wie man sie auch aus Deutschland kennt.

Deutschland will kriminelle Ausländer leichter aus dem Land schicken und Asylbewerbern eher als bislang ein Bleiberecht verweigern, wenn sie straffällig werden. Dazu werden im Aufenthaltsgesetz die bislang geltenden Schwellen für mögliche Ausweisungen gesenkt – zumindest bei bestimmten Delikten. Künftig können schon Freiheitsstrafen von wenigen Monaten zur Ausweisung führen – auch wenn sie zur Bewährung ausgesetzt sind. In Köln hatten in der Silvesternacht Gruppen von Männern Frauen umzingelt, bestohlen und sexuell bedrängt. Unter den Verdächtigen waren auch Asylbewerber.

Italien betrachten viele Flüchtlinge nur als Transitland, weshalb dort weniger Menschen Asyl beantragen als etwa in Deutschland oder Schweden. 2015 waren es offiziellen Zahlen zufolge 79.900 Menschen. 66.000 dieser Anträge wurden geprüft, 42 Prozent der Menschen erhielten Schutz. Abgelehnte Asylbewerber sollen nach Angaben des Innenministeriums möglichst in die Heimatländer zurückgeschickt werden.

In Frankreich wird aktuell in beiden Kammern des Parlaments über eine neue gesetzliche Grundlage für Abschiebungen diskutiert. Der Druck ist durch die niedrigen Flüchtlingszahlen vergleichsweise gering. 2015 beantragten knapp 80.000 Menschen Asyl in Frankreich, die Quote der Anerkennungen lag bei gut 31 Prozent. In einer aktuellen Umfrage sprachen sich 77 Prozent für eine Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus.

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