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08.05.2015

06:22 Uhr

Maybrit Illner

Gehört Russland kulturell zu Europa?

VonChristian Bartels

Eigentlich wollte Maybrit Illner mit Kanzleramtchefs Peter Altmaier über den BND-NSA-Skandal diskutieren. Stattdessen wurde vor allem über den Jahrestag des Kriegsendes getalkt - mit einer steilen These.

In der Runde von Maybritt Illner wurde engagiert diskutiert, wohin Russland sich entwickelt.

Wohin marschiert Russland?

In der Runde von Maybritt Illner wurde engagiert diskutiert, wohin Russland sich entwickelt.

BerlinAls Bundesumweltminister hatte sich der CDU-Politiker Peter Altmaier oft und gerne öffentlich geäußert. Er saß in vielen Talkshows, auch zu Themen, die nicht direkt in sein Ressort fielen, und avanvierte zum Power-Twitterer mit 10.000en Followern. Seit Ende 2013 ist er Chef des Bundeskanzleramtes, twittert eher selten (etwa, wenn er als „Botschafter des Bieres“ geehrt wurde) und ist öffentlich deutlich weniger präsent. Das kann natürlich kein Vorwurf sein. Schließlich ist er in seiner aktuellen Funktion auch für die Koordination der Geheimdienste zuständig, also zu Verschwiegenheit verpflichtet.

Umso spannender hätte es werden können, als Altmaier am Donnerstagabend in Maybrit Illners Talkshow zum Thema „Kalter Krieg der Siegermächte – Deutschland zwischen den Fronten?“ saß. Wurde es in dieser Hinsicht aber nicht.

Um die in den letzten Tagen viel diskutierten neuen Facetten der schon seit Edward Snowdens Enthüllungen 2013 publik gewordenen Geheimdienst-Verwicklungen zwischen der NSA und dem BND ging es in Illners Sendung nur in der letzten Viertelstunde.

Da äußerte Altmaier im Brustton der Überzeugung, den er schon von der Statur her gut verkörpern kann, „dass wir wissen, was uns die deutsch-amerikanische Freundschaft wert ist und trotzdem selbstbewusst unsere Interessen und Positionen vertreten“. So werde die Bundesregierung künftig handeln, habe es bisher aber auch schon getan. Die aktuelle Vorwürfe, der BND könne den Amerikanern beim Ausspionieren europäischer Politiker und sogar deutscher Unternehmen geholfen haben, seien erst Anfang März bekannt geworden. Nun werde „alles Erforderliche getan, um die Aufklärung voranzutreiben“.

Deutschlands Handel mit Russland

Deutschland und Russland...

...sind wirtschaftlich eng verwoben. Daimler ist am russischen Lkw-Hersteller Kamaz beteiligt, die BASF-Tochter Wintershall arbeitet eng mit Gazprom zusammen, Siemens unterhält eine Partnerschaft mit der Russischen Staatsbahn RZD.

76,5 Milliarden Euro

2013 tauschten beide Länder Güter im Wert von rund 76,5 Milliarden Euro aus. Dabei überstiegen die Importe aus Russland die Exporte.

Erdöl und Erdgas...

...machten drei Viertel der Importe aus Russland aus, die sich insgesamt auf 40,4 Milliarden Euro beliefen.

Im Gegenzug...

...lieferte Deutschland dem Statistischen Bundesamt zufolge Waren im Wert von 36,1 Milliarden Euro nach Russland.

Autos, Maschinen und Chemie

An der Spitze standen die Maschinenbauer (8,1 Milliarden Euro), die Autoindustrie (7,6 Milliarden Euro) und die Chemiebranche (3,2 Milliarden Euro).

Deutschland...

...liegt hinter China auf Rang zwei der Lieferländer Russlands.

Russland hingegen...

...ist der elftwichtigste Absatzmarkt für die deutsche Exportwirtschaft.

Brisanter ging es zu dem Thema in der Talkshow nicht zu. Wer mochte, konnte aus Altmaiers Auskunft, die Bundesregierung werde in der Frage, ob sie die NSA-Selektoren dem Kontrollgremium des Bundestags zugänglich macht, die Entscheidung der US-Regierung abwarten und dann selbst entscheiden, heraushören, dass sich im (zu erwartenden) Fall einer Ablehnung ein Dilemma zwischen völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Proritäten ergeben könnte.

Aber das blieb eine Andeutung, bei der niemand nachhakte. Ganz am Schluss prophezeite Altmaier der amtierenden Bundesregierung, die schon anderthalb Jahre „sehr gut gearbeitet“ habe, wie man ja an den Wirtschaftszahlen sähe, so überzeugend noch mindestens anderthalb weitere Jahre, dass er manche Befürchtungen (oder Hoffnungen), die Große Koalition könnte zerbrechen, tatsächlich widerlegt haben dürfte. Seine Aufgabe, das Vertrauen in die Bundesregierung und ganz besonders in die Bundeskanzlerin zu stärken, hat der Chef des Bundeskanzleramtes jedenfalls erfüllt.

Weniger gut ihre Aufgabe erfüllt hat die Talkshow selbst, die sich aber immerhin an einem ambitionierten bis abenteuerlichen Spagat versuchte. Gut Dreiviertel der Sendezeit wurde, bevor es um die deutsch-amerikanische Freundschaft ging, über Russland diskutiert. Anlass war natürlich der heutige 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs. Dass Bundeskanzlerin Merkel nicht an der Siegesparade am 9. Mai in Moskau teilnimmt, könnte ein diskussionswertes Problem darstellen - wenn sie nicht am Tag danach am Grab des Unbekannten Soldaten in Moskau einen Kranz niederlegen würde.

Kommentare (9)

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Herr Walter Schimpf

08.05.2015, 08:39 Uhr

Na, der dicke Landesverräter Altmaier gehört kulturell sicher nicht zu Europa.

Packt den bei den Ohren und schickt ihn zu den "Freunden".

Herr Manfred Zimmer

08.05.2015, 08:41 Uhr

Jeder Russe wird bereits in seiner Grundschulzeit über die unstrittig enge kulturelle Verbindung informiert. Als Stichwort können Sie nach Zarinnen suchen, die bekanntlich auffällig häufig aus Darmstadt/Hessen kamen. Die wohl angesehenste Zarin war Katharina die Große, ebenfalls eine Deutsche aus Darmstadt. Es ist erstaunlich, dass "gebildete" Politiker davon nichts wissen. Sie diskutierten einmal mehr "alternativlos".

Es ist beschämend, was uns das Fernsehen in Talkshows so anbietet und wie schlecht die Themen vorbereitet werden.

Die Kritik geht nicht nur an das ZDF sondern auch an die ARD. Der Eindruck, dass das öffentliche Fernsehen für Propagandazwecke missbraucht wird, verdichtet sich.

Herr Josef Schmidt

08.05.2015, 09:09 Uhr

Wenn man Leute von dubiosen US "Denkfabriken" oder anderen US oder NATO hörigen NGOs "einlädt" ist ja auch kein Wunder.

Aber schliesslich hatte man auch Soros zu der Sicherheitskonferenz in München eingeladen damit man seine nicht eigennützige Sicht der Dinge in der Ukraine auch berücksichtigen kann. Bei solchen Veranstaltungen kann man ganz klar erkennen wer die Welt eigentlich regiert.

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