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18.05.2016

21:26 Uhr

Mazedonien

Parlament sagt Wahlen ab – Chaos droht

In Mazedonien hat das Parlament die in zweieinhalb Wochen geplanten Wahlen abgesagt. Grund waren Boykottdrohungen von drei Parteien. Nun droht ein politisches Chaos.

Die Wahlen, die in zweieinhalb Wochen stattfinden sollten, wurden abgesagt. dpa

Mazedonisches Parlament

Die Wahlen, die in zweieinhalb Wochen stattfinden sollten, wurden abgesagt.

SkopjeIn Mazedonien hat das Parlament die in zweieinhalb Wochen geplanten Wahlen abgesagt. Grund waren Boykottdrohungen von drei Parteien, die zuvor die Bedingungen für eine faire und freie Abstimmung infrage gestellt hatten. Auslöser ihrer Weigerung war, dass Präsident Gjorge Ivanov unlängst eine Amnestie für mehr als 50 mutmaßlich in einen Abhörskandal verstrickte Personen erließ. Mit dem Boykott wäre letztlich nur die Regierungspartei zu der Abstimmung am 5. Juni angetreten. Die Abgeordneten änderten am Mittwoch zudem das Wahlgesetz, um keinen neuen Termin für ein Votum festlegen zu müssen.

Die Wahl war Teil einer von der EU vermittelten Einigung, die den Westbalkan-Staat vor einem Abgleiten ins politische Chaos bewahren sollte. Auslöser der Krise waren Vorwürfe der Opposition gegen den inzwischen zurückgetretenen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski. Er soll demnach das Abhören von mehr als 20.000 Oppositionellen angeordnet zu haben.

Von

rtr

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