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02.09.2013

21:52 Uhr

Medienbericht

BND fing Gespräch über Giftgas-Einsatz in Syrien ab

Offenbar fing der Bundesnachrichtendienst Informationen zu einem mutmaßlichen Giftgas-Einsatz ab, die Machthaber Assad als Täter darstellen. Davon soll der BND-Präsident in geheimer Sitzung berichtet haben.

BND-Präsident Gerhard Schindler und sein Dienst gehen von einer Täterschaft des Assad-Regimes aus, berichtete „Spiegel Online“. dpa

BND-Präsident Gerhard Schindler und sein Dienst gehen von einer Täterschaft des Assad-Regimes aus, berichtete „Spiegel Online“.

HamburgDer Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Darstellung von „Spiegel Online“ Informationen zum mutmaßlichen Giftgas-Einsatz in Syrien abgefangen, die eine Täterschaft von Machthaber Baschar al-Assad nahelegen. BND-Präsident Gerhard Schindler habe ausgewählten Bundestagsabgeordneten am Montag in geheimer Sitzung von einem abgehörten Gespräch berichtet, schrieb das Magazin.

Demnach belauschte der Geheimdienst nach dem Giftgas-Einsatz am 21. August ein Gespräch eines hochrangigen Vertreters der libanesischen Hisbollah-Miliz mit der iranischen Botschaft. Darin habe der Funktionär der Hisbollah, die Assad militärisch unterstützt, den Befehl zum Giftgaseinsatz durch das Regime erwähnt. Assad seien die Nerven durchgegangen, mit dem Befehl habe er jedoch einen Riesenfehler gemacht.

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

Weiter habe Schindler den Parlamentariern gesagt, zwar fehle ein eindeutiger Beweis – nach einer eingehenden Plausibilitätsanalyse gehe sein Dienst aber von einer Täterschaft des Assad-Regimes aus, berichtete „Spiegel Online“. Möglicherweise sehe sich dieses in einer Art Endkampf um die Hauptstadt Damaskus.

Der BND geht dem Bericht zufolge außerdem davon aus, dass sich die syrische Führung bei der Mischung des Giftgases verrechnet haben könnte. In der Folge sei dann möglicherweise sehr viel mehr Gift als geplant mit Raketen verschossen worden. Nach US-Angaben wurden bei dem Einsatz am 21. August nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus mehr als 1400 Menschen getötet.

Ein BND-Sprecher wollte den Bericht auf dpa-Anfrage nicht kommentieren. „Zu operativen Sachverhalten in politisch sensiblen Frage nimmt der Bundesnachrichtendienst ausschließlich gegenüber der Bundesregierung und den zuständigen parlamentarischen Gremien Stellung.“

Trotz einer Ablehnung einer deutschen Beteiligung an einer möglichen Militärintervention in Syrien bereitet sich die Bundeswehr "Spiegel Online" zufolge außerdem auf eine Verschärfung der Lage in der Region vor. In einer Unterrichtung für den Verteidigungsausschuss habe die Führung der Truppe versichert, dass sowohl die an den "Patriot"-Raketenabwehrbatterien in der Türkei eingesetzten Soldaten als auch ihre Kameraden bei der Unifil-Mission vor dem Libanon auf mögliche Giftgasangriffe aus Syrien vorbereitet seien, berichtete das Portal.

Der ABC-Schutz gegen chemische Kampfstoffe sei "gewährleistet" und 22 Soldaten mit spezieller Ausbildung stünden am Einsatzort in der Türkei bereit, hieß es. Auch für die deutschen Unifil-Einheiten sei der Schutz im Fall einer Ausweitung des Konflikts gewährleistet. Alle Soldaten auf deutschen Schnellbooten verfügten über persönliche Schutzbekleidung und Notfall-Medikamente.

Kommentare (22)

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Rainer_J

02.09.2013, 20:58 Uhr

Wer soll denn diesen Scheiß noch glauben? Jetzt will man wohl zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen.

Die NSA-Stasi, die 80 Millionen potentieller Giftgas-Attentäter rund um die Uhr überwacht ist toll und gleichzeitig haben wir einen Beweis gegen Assad.

Wer soll diesen Scheiß glauben?

Hagbard_Celine

02.09.2013, 21:10 Uhr

"Manipulation der politischen Prozesse und der öffentlichen Meinung Deutschlands gehört nicht zur Aufgabenbeschreibung des BND, wären in solch einem Falle nicht Umbesetzungen, analog des NSU Skandals, zwingend erforderlich ?

Den Anschlag Syriens Regierung in die Schuhe schieben zu wollen ist lächerlich, denn ihr fehlt die Motivation für solch eine Tat gänzlich. Bei einigen anderen Ländern der Region sieht das anders aus."

Schindlers List...

Rainer_J

02.09.2013, 21:12 Uhr

Zusatz:

Wenn die Aufzeichnung vom 21.08 ist, wieso konnte Cameron diese am 29.08 vor der Unterhausabstimmung nicht vorlegen? Cameron hatte nach eigenen Angaben am 29.08 keinen echten Beweis.

Sehr wird wohl aus Geheimdienstlaboren und gekauften Personen "nachgeliefert", weil sich sehr viele Menschen beschwert hatten, dass es keine echten Beweise gibt. Stoppt diese Kriegsaufhetzer!

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