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15.11.2012

10:17 Uhr

Medienbericht

Euro-Bankenaufsicht kommt womöglich erst 2014

Der Start der Euro-Bankenaufsicht könnte sich massiv verzögern. „Vor dem 1. Januar 2014 wird die Aufsicht nicht arbeiten“, wird ein Unterhändler zitiert. Ihr Start ist Bedingung für direkte ESM-Hilfszahlungen an Banken.

Noch ist völlig unklar, wann die Bankenaufseher mit der Arbeit beginnen. dapd

Noch ist völlig unklar, wann die Bankenaufseher mit der Arbeit beginnen.

Die zentrale Aufsicht für die 6000 Banken der Eurozone könnte einem Zeitungsbericht zufolge deutlich später kommen als bislang geplant. „Vor dem 1. Januar 2014 wird die Aufsicht nicht arbeiten“, zitierte die "Financial Times Deutschland" am Donnerstag einen ranghohen Unterhändler. Entsprechende Signale mehrten sich in Brüssel. Der Start der Aufsicht war eigentlich ab 2013 geplant.

Die von den EU-Regierungschefs angepeilte Einigung auf ein Gesetz zur Einrichtung der Bankenaufsicht bis Ende dieses Jahres sei kaum noch zu schaffen, zitierte die "FTD" aus Kreisen der Euro-Staaten. Bekannt ist, dass die Mitgliedsstaaten in zentralen Punkten bislang noch keine Übereinkunft erzielten. So fordert die Bundesbank etwa trotz Einrichtung der zentralen Aufsicht eine starke Rolle der nationalen Finanzaufsichtsbehörden. EU-Kommission und Europäische Zentralbank (EZB) wollen hingegen viel Macht für die europäische Aufsicht, die bei der EZB angesiedelt sein soll.

Daneben fordert Schweden eine Änderung der EU-Verträge angesichts der Pläne für die gemeinsame Aufsicht. Dies soll Nicht-Euro-Ländern eine gleichberechtigte Mitsprache sichern. Auch Länder ohne die Gemeinschaftswährung können sich freiwillig der EZB-Aufsicht unterwerfen. Etwaige Vertragsänderungen würden den Prozess zur Einrichtung der gemeinsamen Aufsicht wahrscheinlich zusätzlich verzögern.

Kommentare (2)

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itstk

15.11.2012, 12:14 Uhr

Der EU-Kommissar Johnathan Faull hat im Rahmen eines Interviews mit Bloomberg übrigens auch milde lächelnd klargestellt, daß damit selbstverständlich auch alle nationalen Banklizenzen gleichgeschaltet, Verzeihung, zentral verwaltet werden würden. Denn das sei schließlich eine der Kern-Kompetenzen einer zentralen Bankenaufsicht. Dabei sei es selbstverständlich möglich, Banklizenzen entweder neu zu erteilen oder bereits bestehende Banklizenzen abzuerkennen.

Was als Geldinstitut also bis 2014 nicht EU-konform auf Linie gebracht ist, wird dann kurzerhand per Lizenzentzug liquidiert?

Gut zu wissen!

Bleibt uns also nur inständig zu hoffen, daß diese Eurokratur auf dem Weg dorthin noch aus eigener Kraft in die Vergangenheitsform befördert. Dann müssen das die Völker Europas, neben der Verteidigung ihrer nationalen Volkswirtschaften gegen Euro-Parasiten in Nadelstreifen, nicht auch noch einzeln selbst erledigen.

Account gelöscht!

15.11.2012, 12:43 Uhr

Nein, die kommt viel früher - allerdings unter ganz neuer Führung. Im Prinzip wird der ganze Bankensektor reformiert und neu besetzt. Und das Geldsystem dann spätestens 2014.

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