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17.10.2012

13:58 Uhr

Medienbericht

Hollande fordert tiefere Integration der Euro-Staaten

Frankreichs Präsident will eine tiefere Gemeinschaft in Europa erreichen, doch er misst mit zweierlei Maß: Während Schulden vergemeinschaftet werden sollen, sollten nicht alle Staaten alle Entscheidungen mittragen müssen.

Frankreichs Präsident François Hollande fordert ein „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“. Reuters

Frankreichs Präsident François Hollande fordert ein „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“.

BerlinUnmittelbar vor dem EU-Gipfel hat der französische Staatspräsident Francois Hollande eine tiefere Integration der Euro-Staaten angemahnt. „Ich bin für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, der verschiedenen Kreise“, sagte Hollande in einem am Mittwoch vorab veröffentlichtem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ und anderer europäischer Medien.

Die Gruppe der Euro-Staaten müsse politisch gestärkt werden, forderte der sozialistische Politiker. So sollten sich die Staats- und Regierungschefs der Währungsunion künftig jeden Monat treffen. Der Präsident der Euro-Gruppe müsse „ein klares und ausreichend langes Mandat“ bekommen. Für ihn sei klar, dass die derzeit aus 27 Mitgliedstaaten bestehende EU weiter wachsen werde. Aber: „Diese große Union darf es nicht verhindern, dass manche ihrer Mitgliedstaaten verstärkt zusammenarbeiten.“ Neben der Gemeinschaftswährung sei dies etwa auch bei der Einführung einer Börsensteuer der Fall. Und wenn Staaten wie Großbritannien abseits stehen wollten, sei das hinzunehmen.

Konkret mit Blick auf die Schuldenkrise forderte Hollande wirtschaftlich stärkere Länder dazu auf, mehr Solidarität zu zeigen und deren Binnennachfrage anzukurbeln. Dies könne durch eine Erhöhung der Löhne oder eine Senkung der Abgaben geschehen, schlug der französische Präsident vor, ohne Deutschland konkret beim Namen zu nennen. Zudem bekräftigte er seine Forderung nach einer „teilweisen Vergemeinschaftung der Schulden“ durch die Einführung von Euro-Bonds. Die Zinssätze, zu denen sich die Euro-Staaten auf den Kapitalmärkten finanzieren, dürften nicht mehr so stark auseinanderklaffen.

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Hollande sagte, er sei überzeugt, dass die Schuldenkrise schon bald überwunden sei. Bis Ende des Jahres müsse die Lage Griechenlands geklärt sein. Zweitens müssten die Reformen in den Krisenstaaten mit Hilfen flankiert werden. Drittens müsse die Banken-Union verwirklicht werden. 2013 sollten dann die Entscheidungsmechanismen der EU reformiert und die Union vertieft werden.

Von

rtr

Kommentare (10)

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Mazi

17.10.2012, 14:19 Uhr

Das ist der Niveauunterschied zwischen Holländer und Schäuble. Während letzterer den "Diktator" fordert, fordert erster eine tiefere Integration.

In der Sache möglicherweise das gleiche Ergebnis. Der Unterschied liegende offensichtlich im unterschiedlichen demokratischen Verständnis.

In der Tat schürt Schäuble die Vorurteile gegen die Deutschen im Ausland.

Account gelöscht!

17.10.2012, 14:40 Uhr

Dass Hollande die Euro-Bonds will, ist klar.
Und dass er Hilfen will auch.
Denn auch Frankreich braucht finazielle Hilfe
Egal was derzeit abgeht, es ist alles halbgar und wird Europa mehr schaden als nutzen

Zahlmeister

17.10.2012, 15:42 Uhr

Hollande und Frankreich stehen mit dem Hintern nur noch eine Handbreite vor der Kreissäge. Das erklärt alles.

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