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13.05.2011

15:55 Uhr

Menschenrechtler

China verteidigt Festnahme von Ai Weiwei

VonReuters

Die Bundesregierung fordert die Freilassung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei. China findet das herablassend: Schließlich könne auch Menschenrechtler Ai Weiwei sich nicht über das Gesetz hinwegsetzen.

Demonstration für mehr Demokratie in Hongkong: Die Protestler halten Bilder von festgenommenen Dissidenten, in der Mitte Ai Weiwei. Quelle: dapd

Demonstration für mehr Demokratie in Hongkong: Die Protestler halten Bilder von festgenommenen Dissidenten, in der Mitte Ai Weiwei.

Budapest/BerlinChina hat sich gegen Kritik aus Europa an der Festnahme des Künstlers Ai Weiwei verwahrt. Dessen ungeachtet forderte die Bundesregierung am Freitag erneut die Freilassung des Menschenrechtlers.

"Es ist sehr herablassend von den Europäern, einfach daherzukommen und China zu sagen, dass manche Menschen über dem Gesetz stünden", sagte die chinesische Vize-Außenministerin Fu Ying mit Blick auf Ai Weiwei. Es gebe Regeln und Gesetze in China, die wie in diesem Fall angewendet werden müssten, sagte Fu am Donnerstag in Ungarn, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. In den vorangegangenen Gesprächen mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sei der Fall Ai Weiwei jedoch nicht zur Sprache gekommen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte beim FDP-Parteitag in Rostock: "Es gibt eine Pflicht zur Einmischung in innere Angelegenheiten bei Menschenrechten." Es gebe eine Globalisierung der Werte.

Regierungssprecher Steffen Seibert bekräftigte in Berlin, die Bundesregierung fordere, dass Ai Weiweis Aufenthaltsort geklärt werde und er Zugang zu seinen Anwälten erhalte. Die Bundesregierung werde auch nicht nachlassen, ihre Haltung gegenüber China im Fall Ai Weiwei zum Ausdruck zu bringen.

Der Künstler war Anfang April ohne Angabe von Gründen festgenommen worden, als er in Peking in ein Flugzeug nach Hongkong steigen wollte. Ende April wollte er in Berlin ein Atelier eröffnen. Ai Weiwei stand wegen seiner Arbeit bereits unter Hausarrest. Die chinesische Polizei ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts von Wirtschaftsstraftaten. Seine Familie dagegen sieht ihn als Opfer einer politischen Hexenjagd.

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