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05.09.2012

14:50 Uhr

Merkel-Besuch am Donnerstag

Spanien - Szenarien einer Krise

Bundeskanzlerin Merkel hat die Spar- und Reformpolitik des spanischen Regierungschefs Rajoy stets unterstützt. Doch noch ist in Spanien kein Ende der Krise in Sicht. Am Donnerstag wird die Kanzlerin in Madrid erwartet.

Mariano Rajoy unterzieht sein Land einem harten Sparkurs. dpa

Mariano Rajoy unterzieht sein Land einem harten Sparkurs.

MadridSpaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat seit seinem Amtsantritt im Dezember 2011 in fast allen Bereichen den Rotstift angesetzt. Der konservative Regierungschef hat - entgegen seinen Wahlversprechen - die Steuern erhöht, und bis 2014 will er den Staatshaushalt um weitere 100 Milliarden Euro entlasten. Aber trotz der härtesten Sparmaßnahmen in der jüngeren Geschichte des Landes sehen die Spanier kein Licht am Ende des Tunnels. Im Gegenteil: Die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Euro-Zone läuft Gefahr, ein zweites Mal unter den EU-Rettungsschirm schlüpfen zu müssen.

Das von Madrid erwogene neue Gesuch um EU-Hilfe dürfte ein zentrales Thema beim Treffen von Rajoy mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Donnerstag in der spanischen Hauptstadt sein. Spanien will erreichen, dass die Europäische Zentralbank (EZB) Staatsanleihen aufkauft und den Zinsdruck abmildert, der derzeit auf dem spanischen Fiskus lastet. „Es kann nicht sein, dass ein Land wie Spanien mehr als sechs Prozent Zinsen für seine Anleihen zahlen muss, während andere Staaten (wie Deutschland) praktisch ohne Zinsen an frisches Geld kommen“, sagte Rajoy.

Regierungschefs unter sich: Angela Merkel und der Spanier Mariano Rajoy. dpa

Regierungschefs unter sich: Angela Merkel und der Spanier Mariano Rajoy.

EZB-Präsident Mario Draghi stellte den Spaniern eine EZB-Intervention auf den Anleihemärkten in Aussicht, allerdings unter der Bedingung, dass Madrid ein Hilfegesuch beim EU-Rettungsfonds einreicht. Die spanischen Medien gehen davon aus, dass Rajoy um einen solchen Antrag kaum umhinkommen wird und es ihm wohl nur noch darum geht, die Konditionen im Rahmen zu halten. Der Druck auf den Anleihemärkten hat ein solches Ausmaß erreicht, dass die Ausgaben für die zusätzlich entstandenen Zinsen die Einnahmen aus der jüngsten Erhöhung der Mehrwertsteuer weitgehend aufzehren.

Dabei ist die Staatsverschuldung eigentlich nicht der Kern der spanischen Finanzkrise. Spanien hat gemessen an seiner Wirtschaftskraft weniger Schulden angehäuft als Deutschland. Die Krise war vielmehr dadurch ausgelöst worden, dass nach dem abrupten Ende des Baubooms zahlreiche Banken und Sparkassen in Nöte gerieten, weil sie auf „faulen“ Immobilienkrediten saßen.

Die Sanierung der Geldhäuser konnte Spanien nicht aus eigener Kraft schultern, so dass Madrid ein erstes Hilfegesuch in Brüssel vorlegen musste. Die EU sagte eine Kredithilfe von bis zu 100 Milliarden Euro zu. Die EU-Hilfe unterscheidet sich von der für Griechenland, Irland und Portugal dadurch, dass sie sich nur auf den Bereich der Banken beschränkt.

Die Geldhäuser sind aber nicht der einzige Brandherd. Auch viele der 17 spanischen Regionen, die in etwa den deutschen Bundesländern entsprechen, sind in Nöten. Die Region Valencia musste bereits Ende 2011 von der Zentralregierung vor einer Zahlungsunfähigkeit bewahrt werden. Andere Regionen - allen voran das wirtschaftsstarke Katalonien - sind so hoch verschuldet, dass sie auf Hilfen aus Madrid angewiesen sind.

Die Finanznöte des spanischen Staates werden verschärft durch die Rezession. In diesem Jahr wird die Wirtschaft voraussichtlich um 1,5 Prozent schrumpfen. Die Arbeitslosenquote ist mit fast 25 Prozent die höchste in Westeuropa. Rajoy wird - auch im eigenen Lager - vorgehalten, zwar eifrig zu sparen, aber zu wenig für die Belebung der Wirtschaft zu tun. „Dass Spanien auf den Märkten wenig Vertrauen genießt, liegt vor allem daran, dass Rajoy die zugesagten Strukturreformen nicht energisch genug durchsetzt“, schrieb die rechtsliberale Zeitung „El Mundo“.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Michel

05.09.2012, 16:09 Uhr

Hallo ihr zwei Marios bin ich hier bei Mariano ? der war doch gar nicht bei G S ach was EGAL ich ZAHL das bisschen auch noch meine Michel Schafe MERKEN das eh nicht und das sie BRAV ZUHAUSE bleiben gibts ne SONDERSENDUNG von ein Bauer sucht seine SAU oH oder wie heisst das.

Account gelöscht!

05.09.2012, 19:44 Uhr

Das Wirtschaftswachstum der GIPS-Staaten und Frankreich verlieren unaufhaltsam an Fahrt. Wo gespart wird, schrumpft das Wirtschaftswachstum rasant. Zugespitzt, der Euro rennt sich tot ob mit oder ohne Notenpresse.

Einige Ökonomen stellten kürzlich fest (was auch nachvollziehbar ist), dass Deutschland, Niederlande, Finnland und Österreich jedes Jahr zwischen 100 und 500 Milliarden € an die bedürftigen Südländer bezahlen müssen. Somit schrumpft auch der Staatshaushalt der Geberländer massiv. Was erhebliche soziale Einschnitte zur Folge haben wird. Die Bevölkerung wird auf die Straße rennen und den Landtag/Bundestag erstürmen und besetzen, solange bis das Euroexperiment vorbei ist.

Abhilfe schafft nur die Einführung nationaler Währungen. Der Ausstieg aus dem Euro-Raum müsse langfristig geplant werden. Vielleicht eiern unsere Politiker deshalb herum.

Einige Posten in Brüssel gehen dann verloren. Unsere Politiker sind allerdings erfinderisch. Wenn es um ihre Bezüge geht werden umgehend neue Abteilungen geschaffen. So einfach ist das. Und das dumme Volk wird bezahlen.

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