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05.07.2014

10:48 Uhr

Merkel besucht China

Krisendiplomatie, Innovationen, Rechtsstaat

Niemand trifft Chinas Führer so häufig wie die Kanzlerin. Am Samstag reist Merkel erneut nach China. Neben den Krisen in der Welt geht es um eine künftige „Innovationspartnerschaft“ – die hat es in sich.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der chinesische Premier Xi Jinping: Die Konsultationen zwischen Deutschland und China sind heute so intensiv wie noch nie. Reuters

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der chinesische Premier Xi Jinping: Die Konsultationen zwischen Deutschland und China sind heute so intensiv wie noch nie.

BerlinNiemand in Europa ist so wichtig für China wie Angela Merkel. Keiner ihrer europäischen Kollegen ist so oft in China wie die Kanzlerin. Das deutsch-chinesische Verhältnis gehört für Merkel zu den bedeutendsten bilateralen Beziehungen. Sie will Deutschlands Stellung als einer der wichtigsten Handelspartner Chinas behaupten, das US-Engagement in Asien aus der Nähe verfolgen und die deutsche Position als Mittler zwischen den Großmächten stärken.

Die Konsultationen zwischen Deutschland und China sind heute so intensiv wie noch nie. Am Samstag reist die Kanzlerin zum siebten Mal nach China. Erste Station ist am Sonntag Chengdu, die Hauptstadt der westchinesischen Provinz Sichuan. Am Abend geht es weiter nach Peking, wo sie ihre Gespräche mit Premier Li Keqiang aufnimmt, bevor sie am Montag auch Staats- und Parteichef Xi Jinping trifft.

Internationale Themen sind die Krisen in der Ukraine, in Syrien und Afrika, die Atomstreitigkeiten mit dem Iran und Nordkorea oder die Lage in Afghanistan. Chinas Führer wollen auch wissen, wie es nach der Schuldenkrise und den jüngsten EU-Parlamentswahlen weitergeht.

Bilateral soll die genaue Ausrichtung des bereits fest vereinbarten deutsch-chinesischen „Innovationsjahres 2015“ festgeklopft werden. Berlin zählt dazu nicht nur Innovation in Forschung und Technologie, sondern auch Veränderungen im gesellschaftlichen Bereich - etwa bei der Rechtsstaatlichkeit, dem Ausbau der soziale Sicherungssysteme und des Bildungsbereichs. Ob sich Peking aber auf eine eher breite Definition der „Innovationspartnerschaft“ einlässt, ist völlig offen.

Dreimal in nur sieben Monaten kommt die Kanzlerin in diesem Jahr mit Chinas Führung zusammen. „Beispiellos“, sagen Diplomaten. Am 10. Oktober sind in Berlin wieder die seit 2011 gepflegten Regierungskonsultationen mit beiden Kabinetten geplant. Erst im April waren Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in Peking.

Kommentare (1)

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Herr Eric Boule

07.07.2014, 17:36 Uhr

Groesser koennte der Gegensatz zwischen China und die EU nicht sein.China baut planmaessig+kontinuierlich seinen Handel aus,die EU ist dauernd in Konflikten+Kriegen verwickelt die seine Wirtschaft abwuergen und mio von Opfern verursachen mit vielen Menschenrechtsverletzungen.China floriert mit seinem Handel,und der Aufbruch in Afrika ist groessenteils den Chinesen zu verdanken.Die EU wird ueberall als Kriegstreiber gesehen die in Auftrag von USA ueberall Tot+Verwuestung bringen,in NahOst schon 20 mio Opfer und als Reaktion sind schon 1,5 mio Christen unter schlimmen Umstaenden verjagt.Aus diesem Grund ist es nicht verwunderlich dass die anti-europaeischen Parteien gewinnen nach soviel Missgeschick aus Bruessel.Kriege,Krisen,schlechtes Ansehen der EU i/d Welt,das hemmungslose Ausspionieren von EU-Buergern,das Stuermen der EU-Grenzen von Fluechtlingen deren Existenz von den EU-Kriegen vernichtet wurde,EU-Politiker die Revolution auf UkraineMaidanplatz schueren,alles ist von Bruessel gekommen.Also muss da etwas gruendlich geaendert werden.Anti-EU-Stimmen sind nicht unbedingt anti-europaeisch sondern Proteststimmen gegen die gefuehrte Politik der letzten 20 Jahre und mit der jetzigen PolitikerGeneration in Bruessel laesst sich das nicht aendern

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