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11.04.2011

13:26 Uhr

Merkel fordert Gewaltverzicht

Syrien erklärt alle Opfer zu „Märtyrern“

Kanzlerin Merkel verlangt ein Ende der Gewalt. Doch ungeachtet aller westlichen Mahnungen dauert das Sterben in Syrien an. Die Opfer gelten fortan als „Märtyrer“. Sicherheitskräfte haben die Hafenstadt Banias abgeriegelt.

Pro-Assad-Demonstration in Damaskus. Quelle: dpa

Pro-Assad-Demonstration in Damaskus.

Amman/BerlinDie Bundesregierung hat von Syrien ein sofortiges Ende der Gewalt gegen die Opposition verlangt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appellierte am Montag in Berlin an Präsident Baschar al-Assad, das Recht auf friedliche Meinungsäußerung zu gewährleisten. Zugleich sprach sie den Opfern des gewaltsamen Vorgehens der Behörden ihre „tief empfundene Anteilnahme“ aus.

Regierungssprecher Steffen Seibert sprach von „schwersten Menschenrechtsverletzungen der syrischen Regierung und ihrer Sicherheitskräfte“. Die syrische Regierung habe „immer wieder“ Ankündigungen für eine demokratische Öffnung gemacht. „Jetzt wäre es an der Zeit, diesen Ankündigungen Taten folgen zu lassen.“

Syrische Sicherheitskräfte haben derweil Augenzeugen zufolge in der Nacht zum Montag die Hafenstadt Banias abgeriegelt. Nach Demonstrationen für Reformen in der hauptsächlich von Sunniten bewohnten Stadt hätten Vertreter der alawitischen Minderheit aus vorbeifahrenden Autos mit Sturmgewehren auf Einwohner geschossen, hieß es. Einem Menschenrechtler zufolge wurde dabei mindestens vier Personen getötet. Den Behörden zufolge schoss eine bewaffnete Gruppe aus dem Hinterhalt auf eine Patrouille und tötete dabei neun Soldaten.

Präsident Assad vor dem syrischen Parlament in Damaskus. Quelle: dpa

Präsident Assad vor dem syrischen Parlament in Damaskus.

„Wir haben versucht, über die Küstenautobahn nach Banias zu kommen, aber die Geheimpolizei hat die Straße blockiert und Autos wieder zurückgeschickt. Auch Seitenstraßen waren gesperrt“, sagte ein Menschenrechtler. Ein Anführer der jüngsten Proteste, Anas Al-Schughri, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, in der Stadt sei auch der Strom abgestellt worden.

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