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20.08.2015

06:50 Uhr

Merkel in Brasilien

Ali Baba und die 39 Räuber

VonAlexander Busch

Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht Brasilien. Sie trifft auf eine geschwächte Präsidentin: Eine Wirtschaftskrise und ein beispielloser Korruptionsskandal lassen Dilma Rousseff um ihr politisches Überleben kämpfen.

Merkel besucht Brsilien

„Brasilien ist sehr ambitioniert“

Merkel besucht Brsilien: „Brasilien ist sehr ambitioniert“

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BrasiliaSelten dürfte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff so erfreut gewesen sein über einen ausländischen Staatsbesuch wie jetzt. Zwar weilt Merkel mit knapp einem Dutzend Ministern und Staatssekretären nur für rund 24 Stunden in Brasiliens Hauptstadt Brasília. Doch für Rousseff ist der Besuch einer der wenigen Momente, bei dem sie in der Öffentlichkeit Punkte sammeln kann. Denn Brasilien steckt in einer der schwersten Krisen seit Jahrzehnen.

Politisch ist Präsidentin Rousseff nur neun Monate nach Beginn ihrer zweiten Amtszeit so geschwächt, dass die Opposition sich Hoffnungen macht, sie in den nächsten Monaten per Impeachment aus dem Amt zu drängen. Nur sieben Prozent der Brasilianer trauen Rousseff noch zu, den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Über 60 Prozent fordern ihre Amtsenthebung.

Das konnte niemand ahnen, als sich Merkel und Rousseff vor einem Jahr am Rande der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien zu den ersten Regierungskonsultationen verabredet hatten: Das sind hochkarätige Treffen in der deutschen Außenpolitik. Außerhalb Europas verhandelt Deutschland derzeit nur mit China, Indien und Israel auf solchem Spitzenniveau mit ausländischen Regierungen. Die Russland-Treffen liegen derzeit auf Eis.

Doch jetzt erlebt Brasilien eine hartnäckige Stagflation ohne Aussicht auf eine baldige Besserung. Das Bruttoinlandsprodukt gemessen in Dollar dürfte bis Ende nächsten Jahres um fast ein Drittel gegenüber 2011 gesunken sein, schätzt Enestor dos Santos, Emerging-Market-Experte der spanischen Bank BBVA. Ein milliardenschwerer Korruptionsskandal um den Ölkonzern Petrobras lähmt Politik und Industrie. Die gesamte Bauindustrie sowie rund 50 hochrangige Politiker der Regierungskoalition sind darin verwickelt.

Alle Minister müssen um ihr Amt fürchten

Entsprechend schwierig waren die Vorbereitungen für die Konsultationen: Rousseff führt ein Kabinett mit 39 Ministern. Mit dem aufgeblähten Regierungsapparat versucht sie, alle zehn Parteien der großen Regierungskoalition zufrieden zu stellen. Böse Zungen behaupten, dass sie nur deshalb nicht noch einen Minister mehr ernannt habe, um keinen Anlass zu liefern für den Vergleich mit Ali Babas 40 Räubern.

Auf jeden von Merkels mitgereisten Minister und Staatssekretär kommen also rechnerisch jeweils drei brasilianische Kollegen, mit denen in den letzten Wochen die Feinheiten der 15 Vereinbarungen verhandelt wurden, die heute feierlich unterzeichnet werden. Das Problem dabei: Alle Minister in Rousseffs Kabinett müssen wegen der politischen Krise befürchten, von einem Tag auf den anderen ausgetauscht zu werden. Das hat nicht gerade deren Konzentration bei der Vorbereitung gefördert.

Dennoch sind die Ergebnisse durchaus vorzeigbar: Deutschland und Brasilien werden künftig eng zusammenarbeiten bei Projekten zu Seltenen Erden, bei Bio-Technologie, beim Management von staatlichen Häfen, beim Schienenverkehr und der Erforschung des Atlantiks.

Gemeinsame Positionen werden auch für die Cybersicherheit ausgearbeitet – schließlich wurden Rousseffs wie Merkels Handy vom amerikanischen Geheimdienst ausgespäht, das vereint. Auch eine gemeinsame Position für die Klima-Verhandlungen COP21 in Paris werden sie heute vorstellen.

Kommentare (13)

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Account gelöscht!

20.08.2015, 08:47 Uhr

(...)

Beitrag von der Redaktion gelöscht.

Herr Andreas Glöckner

20.08.2015, 08:52 Uhr

Angela Merkel profitiert von den Leistungen anderer. Ich freue mich schon auf die Bundestagswahlen. Und vor allem freue ich mich auf die Zeit danach.

Es ist nämlich alles geschafft: Mindestlohn, Frauenquote, Abschaffung der Studiengebühren, Steuervermeidung bekämpfen, das Staatswesen rehabilitieren, Erneuerbare Energien, Stabilisierung des Binnenmarktes, usf. . Die Mechanismen zur vorübergehenden Stabilisierung des Wirtschaftssystems in Wirtschaftskrisen wurden eingeübt. Alles was Kontrolle und Stabilität bedeutet, wurde umgesetzt. Irreversibel.

Sollte die CDU- Vorsitzende die absolute Mehrheit holen, dann wird sie nur auf der gesellschaftlichen Welle weiter reiten können, die die Grünen und die Sozialdemokraten verursacht haben.

Schwarz- Gelb ist nichts. Rot- Grün ist alles.


Big "L" für die deutschen neo- cons.

Herr wulff baer

20.08.2015, 09:13 Uhr

Da treffen sich 2 Auslaufmodelle.
Die eine nimmt Geld von Staatsbetrieben, die andere unterschlägt das Geld der Steuerzahler.

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