Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

30.05.2013

22:45 Uhr

Merkel in Paris

Die heimliche Abspaltung der Euro-Länder

VonThomas Hanke

Häufigere Euro-Gipfeltreffen, ein Vollzeit-Präsident für die Euro-Gruppe und ein eigenes Budget für die Euro-Länder: Was Merkel und Hollande fordern, klingt nach einer leisen Abspaltung der Euro-Zone von der EU.

Vorstoß in der Eurokrise

Merkel und Hollande wollen Euro-Gruppen-Chef

Vorstoß in der Eurokrise: Merkel und Hollande wollen Euro-Gruppen-Chef

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

ParisFast ein Jahr haben sie sich meist gestritten, nun bemühen sich Angela Merkel und François Hollande, gemeinsam die Eurozone voranzubringen. In einem elfseitigen Papier schlagen sie eine ganze Salve von Schritten für die institutionelle Stärkung der Währungsunion und für mehr Wachstum sowie eine verbindliche Koordinierung der Wirtschaftspolitik vor.

Eines der Kernstücke ihres am Donnerstag in Paris vorgestellten Paketes ist ein gemeinsamer Fonds für die Euro-Zone, der ein Embryo eines eigenen Budgets für die Währungsunion wäre. Den politisch heiklen Begriff scheuen die beiden, doch machte Hollande bei der gemeinsamen Pressekonferenz klar: „Der Fonds könnte durch eigene Mittel, etwa aus der Finanztransaktionssteuer, gespeist werden.“

Das Rumpf-Budget für die Eurozone soll der „ein neues System begrenzter und an Bedingungen geknüpfter finanzieller Anreize spezifisch für den Euroraum“ sein, mit dem „die Anstrengungen der Mitgliedstaaten, die vertragliche Vereinbarungen eingegangen sind, gemeinsam unterstützt werden können.“ Diese Verträge verpflichten die Mitgliedstaaten zu weitgehenden Wirtschaftsreformen, die ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern und damit die Euro-Zone vor neuen Krisen schützen sollen.

Die Kanzlerin drückte in Paris auf das Tempo: „Dies ist keine normale Zeit in Europa, es muss vieles schneller gehen.“ Es stehe „viel auf dem Spiel“, in nächster Zeit entscheide sich, „ob Europa insgesamt noch wettbewerbsfähig sein wird.“ Das müsse „jeder spüren, der für Europa arbeitet: jeder hat jetzt eine besondere Verantwortung.“

Mehrfach machte Merkel klar, dass auch von Frankreich erwartet wird, bei den Strukturreformen voranzukommen. Hollande, der noch am Mittwoch entsprechende Vorgaben der EU-Kommission kritisiert hatte, bekannte sich jetzt zu allen genannten Reformen, von der Rente bis zur Öffnung von Dienstleistungsmärkten.

Bei der Pressekonferenz geriet er wegen seiner Kritik an Brüssel sehr in die Defensive. Er will nun so verstanden werden, dass er die Vorgaben nicht ablehne und lediglich die Art und Weise der Umsetzung der souveränen nationalen Entscheidung vorbehalte. Merkel erkannte an, dass „Frankreich sich auf den Weg der Reformen gemacht“ habe.

Kommentare (48)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

kraehendienst

30.05.2013, 22:12 Uhr

"...klingt nach einer leisen Abspaltung der Euro-Zone von der EU.." - Für HB erstaunlich nüchtern, rational und wohl im Grundsatz richtig. Hollande will sich in seine Strukturreformen nicht reinreden lassen weil er Sklave der französischen Banken wie BNP Paribas bei Krediten in Grexia ist. Wo ist hier die "Gemeinschaft"???? Das alles sind nur Ausführungssklaven der Strategen Rockefeller David, Rothschild, Warburg, FED ganz vorne sichtbar.

Europawahnsinn

30.05.2013, 22:24 Uhr

Es geht auch ohne Verschwörungstheorien. Europa ist Sozialismus! Uns wer das nicht will und an die Freiheit glaubt, ist gegen EuroEuropa und EUEuropa und den ganzen Kostewahnsinn und den Regulierungswahnsinn. Merkel und alle Nickneger um sie herum sollten nach Hause gehen und sich für wirkliche Themen und Probleme einsetzen.

Rumor

30.05.2013, 22:25 Uhr

Wie immer auf der Bühne, aktionistisches Polit-Theater, wenn der Vorhang fällt, fragt sich der Zuschauer im Paterre welches Stück mit welchem Inhalt überhaupt gespielt wurde.
Auch ein hauptamtlicher Euro-Chef wird nicht viel Nutzen bringen. Was heißt überhaupt hauptamtlich? War ein Jean-Claude Juncker nicht hauptamtlich?
Das wirkliche Problem der Euro-Zone wird nicht angesprochen, das darin besteht, dass sehr unterschiedliche Volkswitschaften im Korsett des Einheitseuro stecken , der nicht für alle passend ist.
Wetbewerbsunterschiede können nicht mehr durch Abwertungen der Problemländer vollzogen werden, innere Abwertungen, sprich Reformen verhindert z.B. Frankreichs Hollande, weil er glaubt diese den Franzosen nicht zumuten zu können.
Also alles weiter wie gehabt, den Rest kann man vergessen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×