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28.01.2016

11:41 Uhr

Merkel und die Flüchtlinge

Das Selfie des Jahres 2015

Der Flüchtling Schakir Kedida bat die Kanzlerin im September um ein gemeinsames Foto. Das Selfie wurde berühmt. Jetzt hofft Kedida darauf, dass seine Familie nachkommen darf. Merkel nennt er eine „Schutzpatronin“.

Angela Merkel besuchte im September 2015 eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Berlin-Spandau. Dabei bat sie der Iraker Schakir Kedida um ein gemeinsames Foto. dpa

Schakir Kedida mit der Bundeskanzlerin

Angela Merkel besuchte im September 2015 eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Berlin-Spandau. Dabei bat sie der Iraker Schakir Kedida um ein gemeinsames Foto.

BerlinVor vier Monaten ging ein Bild von seiner Selfie-Pose mit der Kanzlerin um die Welt. Das Magazin „Cicero“ hat den irakischen Flüchtling Schakir Kedida jetzt für seine aktuelle Ausgabe interviewt. Der jesidische Bauer aus dem Irak lebt immer noch in der Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Spandau, die Angela Merkel im vergangenen September besucht hatte. Seine Frau und seine fünf Kinder hoffen auf Familiennachzug.

An Kedidas Situation habe sich seit dem vergangenen Jahr nichts geändert, sagte eine Sozialarbeiterin, die in dem Heim arbeitet. Kedida selbst erklärte im Interview von „Cicero“, Merkel sei eine „Schutzpatronin der Jesiden“. Sie habe seinem Volk in Deutschland eine neue Heimat geschaffen – nicht für kurze Zeit, sondern für immer. Das Handy-Foto, das ihn mit Merkel zeigt, hat Kedida bis heute nicht gelöscht.

Asylsuchende in Deutschland

Asylanträge

Die beim Bamf eingegangenen Asylgesuche bilden die einzige gesicherte Zahl. Im Gesamtjahr 2015 waren das 476.649 und damit rund 273.800 oder 135 Prozent mehr als 2014. Die bisherige Rekordzahl liegt 23 Jahre zurück: Unter anderem als Folge der Balkan-Kriege gab es 1992 438.200 Asylanträge.
Hauptherkunftsländer der Antragsteller waren 2015 Syrien (162.510), Albanien (54.762), Kosovo (37.095), Afghanistan (31.902) und Irak (31.379). Nimmt man noch Serbien (26.945) und Mazedonien (14.131) hinzu, kamen rund 133.000 Asylanträge aus vier der sechs Westbalkan-Länder, die 2014 und 2015 zu sicheren Herkunftsländern erklärt wurden.

Easy-Zahlen

Eingereist sind 2015 weitaus mehr Flüchtlinge und Asylbewerber. Das zeigt die Datenbasis zur Erstverteilung von Asylsuchenden (Easy), in der Schutzsuchende registriert werden, um nach einem festgelegten Schlüssel auf die einzelnen Bundesländer verteilt zu werden. Dort wurden laut Innenministerium 2015 rund 1,092 Millionen Zugänge registriert. Darunter waren rund 428.500 Syrer (rund 40 Prozent). Während die Neuzugänge bis November jeden Monat deutlich stiegen, gingen sie im Dezember zurück auf 127.300 nach 206.100 im Vormonat.
Die Easy-Zahl übersteigt die Asylanträge, weil viele Asylsuchende schon vor dem Asylantrag von den Ländern an die Kommunen weitergeleitet werden, da die Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen erschöpft sind. Der formale Asylantrag kann sich daher um Wochen verzögern. Eine unbekannte Zahl der bei Easy Registrierten nutzt Deutschland auch nur als Durchgangsstation etwa auf der Reise nach Skandinavien.

Entschiedene Asylanträge

Das Bundesamt für Migration entscheidet zwar über mehr Anträge als im vorigen Jahr. Doch mit dem raschen Zustrom der Flüchtlinge hält es nicht Schritt. Laut Bilanz für 2015 wurden 282.726 Entscheidungen getroffen, mehr als doppelt so viele wie 2014. Davon erhielten 48,5 Prozent den Flüchtlingsstatus laut Genfer Konvention zuerkannt und dürfen damit in Deutschland bleiben. Davon wiederum wurden 2029 (0,7 Prozent aller Entscheidungen) als Asylberechtigte nach Artikel 16a des Grundgesetzes anerkannt. Von den entschiedenen syrischen Anträgen wurden 95,8 Prozent als Flüchtlinge anerkannt. Für Albaner, Kosovaren und Serben lag die Quote bei null Prozent.

Nicht entschiedene Anträge

Die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge stieg bis Ende 2015 auf 364.664. Hinzu kommt eine nicht bezifferbare Zahl von Flüchtlingen, die bereits registriert sind, deren Asylantrag aber noch nicht erfasst wurde. Der Antragsrückstau ist eines der größten Probleme. Das Bamf hat daher für 2016 4000 weitere Stellen bewilligt bekommen, wodurch die Mitarbeiterzahl auf etwa 7300 steigt. Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise, der auch Chef der Bundesagentur für Arbeit ist, zeigte sich am Dienstag zuversichtlich, dass die 4000 neuen Beschäftigten „im besten Fall bis Mitte des Jahres qualifiziert im Einsatz“ seien.

Verfahrensdauer

Als ersten Erfolg werten das Bamf und das Innenministerium, dass sich die Verfahrensdauer für Syrer verkürzt hat. Sie stieg nach Angaben des Innenministeriums von 3,5 Monaten (Januar 2015) zunächst auf 4,3 Monate (Juni), sank bis Dezember aber auf 2,5 Monate. Für Antragssteller, die seit Jahresbeginn 2016 eingereist sind, könnte es wieder länger dauern: Für sie gilt wieder die Einzelfallprüfung mit persönlicher Anhörung durch den sogenannten Entscheider.

Von Politikern der CSU, der FDP und der AfD war Merkel für ihre Selfies mit Flüchtlingen kritisiert worden. Man warf der CDU-Chefin vor, mit solchen Fotos den Andrang von Asylbewerbern noch verstärkt zu haben. Sie wies diesen Vorwurf zurück und sagte den inzwischen berühmten Satz: „Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“

Von

dpa

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