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03.05.2017

09:47 Uhr

Michael Flynn

Ehemalige US-Ministerin sagt zu Russland-Kontakten aus

Die mutmaßlichen russischen Kontakte des ehemaligen US-Sicherheitsberaters Flynn sind weiterhin schleierhaft. Ex-Justizministerin Yates soll Klarheit bringen. Ihre Aussage klingt wohl anders als die des Weißen Hauses.

Die einstige US-Justizministerin bezieht im Fall Flynn Position. AP

Sally Yates

Die einstige US-Justizministerin bezieht im Fall Flynn Position.

WashingtonDie ehemalige US-Justizministerin Sally Yates wird in der kommenden Woche vor dem Kongress über mutmaßliche Kontakte des früheren Sicherheitsberaters Michael Flynn zum russischen Botschafter Sergej Kisljak befragt. Yates werde voraussichtlich am kommenden Montag aussagen, erfuhr die Nachrichtenagentur AP aus Kreisen um Yates. Es wird erwartet, dass sie aussagt, einen Berater des Weißen Hauses, Don McGahn, über Unstimmigkeiten zwischen den offiziellen Mitteilungen Flynns und den Informationen, die zur Kommunikation zwischen Flynn und Kisljak durchsickerten, aufmerksam gemacht zu haben.

Vertreter des Weißen Hauses sagten öffentlich, Yates habe ihnen lediglich eine Vorwarnung zu Flynns Russland-Kontakten geben wollen. Den Erwartungen nach wird die ehemalige Justizministerin jedoch erklären, das Weiße Haus im Bezug auf Flynn geradezu alarmiert zu haben.

Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, spielte das bei einer Pressekonferenz Mitte Februar herunter. Yates Behörde habe McGahn nur mitgeteilt, dass es eine Vorwarnung wegen einiger Kommentare aussprechen wolle, die im Konflikt mit Flynns Aussagen gegenüber US-Vize-Präsident Mike Pence stehen könnten.

Michael Flynn: Vom Sicherheitsberater zum Risikofaktor

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Die Russland-Affäre bringt das Weiße Haus immer stärker in Bedrängnis. Trumps früherer Sicherheitsberater Michael Flynn bietet den Ermittlern einen Deal an: Aussage gegen Immunität.

Als kommissarische Leiterin des Justizministeriums hatte Yates dem Weißen Haus gemeldet, dass Flynn bereits vor der Regierungsübernahme von US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Botschafter über US-Wirtschaftssanktionen sprach. Als herauskam, dass Flynn dazu falsche Angaben gemacht hatte, musste er zurücktreten.

Vertreter des Weißen Hauses waren zunächst bei der Aussage geblieben, Flynn habe mit dem russischen Botschafter nicht über Sanktionen gesprochen. Als Medienberichte aber immer mehr aufzeigten, dass das Gegenteil der Fall war, ruderte die US-Regierung zurück und gab zu, Flynn habe über den Grund des Gesprächs mit Kisljak nicht die Wahrheit gesagt. Es habe ein Vertrauensproblem gegeben, sagte Spicer schließlich zur Begründung von Flynns Rücktritt.

Yates wurde wenig später entlassen, weil sie sich weigerte, Trumps Einreiseverbot für Menschen aus sieben vorwiegend muslimischen Ländern zu verteidigen. Trumps Erlass wurde später von Gerichten gestoppt.

Von

ap

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