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30.08.2016

19:20 Uhr

Michel Temer

Retter oder Verräter?

Wenn Brasilien wählen würde, dann käme Michel Temer wohl kaum auf fünf Prozent – trotzdem gilt er als Nachfolger seiner einstigen Verbündeten Dilma Rousseff. Wohlhabende Brasilianer hoffen auf einen Politikwechsel.

Der Sohn libanesischer Einwanderer ist kein Mann mit viel Volksnähe – aber er versucht es zunehmend. dpa

Temer zeigt das Victory-Zeichen

Der Sohn libanesischer Einwanderer ist kein Mann mit viel Volksnähe – aber er versucht es zunehmend.

BrasíliaMichel Temer macht das Victory-Zeichen, er steht inmitten der brasilianischen Olympiamedaillen-Gewinner im Palácio do Planalto. Ein Termin der angenehmeren Sorte, auch wenn er wie so oft etwas steif wirkt, er ist kein Mann mit viel Volksnähe. Aber er versucht es zunehmend – und setzt sich eine Badekappe auf.

Temer ist nicht zu unterschätzen. Mit 75 Jahren will der Sohn libanesischer Einwanderer in die Rolle von Brasiliens Retter aufsteigen, nicht nur Interimspräsident sein, sondern „richtiger“ Präsident des fünftgrößten Landes der Welt. Große Bühne statt Hinterzimmer, als erstes beim G20-Gipfel in China. Und der Katholik hat einiges vor. Er sprach im Mai bei der Inthronisierung des Übergangskabinetts von von einer Regierung „der nationalen Rettung“, aber einige Minister unter Korruptionsverdacht retteten sich mit dem Amt erst einmal persönlich vor dem Zugriff der Justiz.

Die Verwerfungen des Amtsenthebungsverfahrens gegen seine einstige Verbündete Dilma Rousseff sind eine schwere Hypothek – das Land gespalten. Sie nennt ihn einen „Verräter und Usurpator“. Und der Mann aus São Paulo gilt als Vertreter der reichen Elite. Er dürfte auch außenpolitisch einen neuen Kurs einschlagen, auf mehr Freihandel setzen, und auf bessere Beziehungen zum Beispiel zu den USA.

Die Vorwürfe gegen Roussef

Hintergrund

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wird nicht mit Korruptionsvorwürfen begründet, sondern primär mit Bilanztricks im Staatshaushalt.

Bilanztrick Eins

Über staatliche Banken wie die Banco do Brasil werden Sozialprogramme wie die Familiensozialhilfe bezahlt. Die Regierung soll die Überweisung von 3,5 Milliarden Reais (knapp eine Milliarde Euro) für ein Hilfsprogramm für Bauern (Plano Safra) bewusst verzögert haben, um das Defizit zu verringern - das haben aber auch schon Vorgängerregierungen gemacht. Damit geben staatliche Banken der öffentlichen Hand aber sozusagen ein Darlehen, was verboten ist – auch für die Finanzmärkte kann so die wahre Haushaltslage einige Zeit verschleiert werden.

Bilanztrick Zwei

Zum anderen geht es um sechs Dekrete für milliardenschwere Kredite für staatliche Ausgaben, die ohne die Zustimmung des Kongresses erlassen worden seien. Doch ob Verstöße gegen ihre Verantwortung als Präsidentin („Crime de Responsabilidade“) vorliegen, ist auch hier umstritten. Zudem gilt der bisherige Vizepräsident Michel Temer, der sie beerben will, als mitverantwortlich, gerade bei der Frage möglicher Kreditverstöße.

Er betont, 2018 bei der nächsten Wahl nicht antreten zu wollen, daher könne er unpopuläre Maßnahmen durchsetzen. Der Jurist gilt als Strippenzieher, zweimal war er Präsident des Abgeordnetenhauses. Beliebt ist er nicht, bei Neuwahlen würde er laut Umfragen keine fünf Prozent gewinnen – über den „normalen“ Weg würde er also nicht im Präsidentenpalast landen. Sein Ruf hat auch wegen illegaler Spenden und Korruptionsvorwürfen gelitten.

Wegen der Wahlkampfspenden darf er ohnehin 2018 nicht bei der Wahl antreten – er wurde im Mai für acht Jahre gesperrt. Aber: Er gilt vielen als kleineres Übel, konservativ. Seine hübsche Frau Marcela (33) soll als First Lady glänzen, sie ist einen ganzen Kopf größer als er. Als seine größte Leistung gilt bisher, dass er mitgewirkt hat, dass seine politisch nicht festgelegte Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) in den letzten 20 Jahren fast immer an der Macht beteiligt war, wenngleich sie kein homogener Block ist.

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