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09.06.2016

13:54 Uhr

Migration in Europa

Abschiebungen aus Griechenland gesunken

Im vergangenen Jahr hat Griechenland so wenige Migranten abgeschoben wie lange nicht – 2014 waren es doppelt so viele. Dafür zeigten sich 2015 laut Eurostat andere Staaten abschiebefreudiger als bisher.

Abgelehnte Asylbewerber betreten den Terminal des Kassel-Airports in Calden (Hessen). dpa

Freiwillige Ausreise von Asylbewerbern

Abgelehnte Asylbewerber betreten den Terminal des Kassel-Airports in Calden (Hessen).

BrüsselGriechenland hat 2015 so wenige Migranten abgeschoben wie seit vier Jahren nicht mehr. So wurden 14.390 Menschen aus Nicht-EU-Staaten zur Ausreise gezwungen, wie aus Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat hervorgeht. Das waren fast halb so viele wie 2014 und 80 Prozent weniger als 2008. Zugleich reisten 2015 laut EU-Grenzschutzagentur Frontex mit 885.000 Migranten so viele Menschen über das östliche Mittelmeer und Griechenland illegal in Europa ein wie nie zuvor. In den vergangenen sieben Jahren schoben die griechischen Behörden nur im Jahr 2011 mit 10.585 Personen noch weniger Menschen ab als 2015.

Der weitaus größte Teil der im vergangenen Jahr angekommenen Migranten in Griechenland reiste weiter Richtung Mittel- und Nordeuropa, vor allem nach Deutschland, Österreich und Schweden. Die Regierung in Athen sah sich massiver Kritik der EU-Partner ausgesetzt, die Flüchtlinge ohne Kontrolle durchzuwinken. Die griechischen Behörden klagten dagegen über eine Überlastung angesichts der massenhaften Einreisen und über mangelnde Unterstützung durch die EU.

Nach der Schließung der sogenannten Balkanroute durch Österreich und die ehemaligen Teilrepubliken Jugoslawiens sowie dem EU-Türkei-Abkommen vom März nahm der Flüchtlingsstrom in Richtung der griechischen Inseln deutlich ab.

Flüchtlingspolitik: Der EU-Türkei-Aktionsplan

Vereinbarungen für weniger Flüchtlinge

Die Türkei soll der EU dabei helfen, dass weniger Flüchtlinge nach Westeuropa kommen. Das Land ist nämlich für viele Migranten ein wichtiges Transitland. Bereits im November wurden dafür die folgenden Punkte vereinbart.

Grenzschutz

Um die illegale Einreise von Flüchtlingen in die EU zu stoppen, soll die Türkei ihre Seegrenzen zu Griechenland besser sichern. Zudem soll das Land stärker gegen Schleuser vorgehen, die die Flüchtlinge über die Ägäis bringen.

Leben in der Türkei

Die Lebensbedingungen der Flüchtlinge in der Türkei sollen verbessert werden, damit diese gar nicht erst nach Europa weiterreisen. Dabei geht es etwa um eine bessere Gesundheitsversorgung und Bildungschancen für Kinder. In einem ersten Schritt hat die Türkei bereits ein Arbeitsverbot für Flüchtlinge gekippt. Nach Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) leben in der Türkei mittlerweile allein 2,7 Millionen syrische Flüchtlinge.

Geld

Für die Versorgung der Flüchtlinge haben die EU-Staaten der Türkei drei Milliarden Euro zugesagt.

Politische Zugeständnisse

Die EU hat der Türkei zugesagt, die Verhandlungen über Visa-Erleichterungen und einen möglichen EU-Beitritt zu beschleunigen. (Quelle: dpa)

Wegen der Menschenrechtslage in der Türkei steht allerdings das Abkommen mit der Regierung in Ankara in der Kritik. Bisher haben die griechischen Behörden keine Flüchtlinge in Verbindung mit den Vereinbarungen in die Türkei abgeschoben. Die Fälle werden noch von griechischen Gerichten geprüft, da die Migranten Asyl in Griechenland beantragt haben. Laut EU-Kommission wurden bislang 449 Personen in die Türkei zurückgebracht, die keinen Asylantrag gestellt haben.

Griechenland stand in den vergangenen Jahren wegen der Behandlung von Flüchtlingen wiederholt in der Kritik. Der seit Anfang 2014 regierende Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte eine Verbesserung der Zustände für die Menschen zugesagt.

Laut Eurostat schob Deutschland 2015 mit 55.340 Menschen mehr als doppelt so viele Personen ab wie im Jahr zuvor. Aus Österreich wurden 5275 Nicht-EU-Bürger zur Ausreise gezwungen, während es 2014 noch 2480 waren. Die britischen Behörden schoben 2015 dagegen mit 48.685 Personen so wenige Menschen ab wie seit 2008 nicht mehr. Im Zuge der Debatte über einen EU-Austritt Großbritanniens spielt auch das Thema Migration eine große Rolle. Die „Bild“-Zeitung hatte zuerst über die Eurostat-Daten berichtet.

Von

rtr

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