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27.01.2009

17:49 Uhr

Militärbudgets in Gefahr

Krise gefährdet militärisches Gleichgewicht

Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise und Spannungen innerhalb der Nato könnten einer neuen Untersuchung zufolge den Erfolg des Afghanistan-Einsatzes untergraben. Die finanzielle Ausstattung des Militärs gerate weltweit durch die Wirtschaftskrise unter Druck, hieß es in dem Bericht des Londoner Instituts für Strategische Studien (IISS).

Nato-Fahrzeuge in Afghanistan. Foto: ap ap

Nato-Fahrzeuge in Afghanistan. Foto: ap

mth LONDON. Die internationale Finanzkrise wird mittel- und langfristig die strategische Weltkarte und das Kräftegleichgewicht zwischen den USA und den Staaten Asiens, insbesondere China, verändern. Die dramatische Schuldenaufnahme westlicher Staaten werde im Laufe der Zeit „unausweichlich Konsequenzen für Verteidigungsausgaben haben“, sagte der Leiter des Londoner Instituts für Strategische Studien (IISS), John Chipman, bei der Präsentation des Berichts „Military Balance 2009“.

US-Präsident Barack Obama werde zunächst Stärke in der Sicherheitspolitik demonstrieren und die geplante Aufstockung der Arme und des Marinekorps durchziehen, prognostiziert das IISS. „Aber langfristig, wenn sich die Wirtschaft erholt, werden Regierungen unter Druck kommen, die sehr hohen Haushaltsdefizite zu reduzieren.“ Konflikte könnten sich dann in die Länge ziehen, weil den Staaten die Kapazitäten für eine Intervention fehlten, warnt das Institut. In Entwicklungsländern könne die Wirtschaftskrise zu erhöhten sozialen Spannungen und verschärftem Wettbewerb um Ressourcen führen.

Schon jetzt geben die meisten Nato-Staaten weniger als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung aus. Nur Bulgarien, Frankreich, Griechenland, die Türkei, Großbritannien und die USA halten die inoffizielle Zielmarke der Allianz noch ein. Auch Russland, das zum ersten Mal seit Jahren ein Haushaltsdefizit aufweise, werde bei der geplanten Reform seiner Armee nicht die erhofften schnellen Fortschritte machen. „Finanzielle Mittel für Konfliktverhinderung und Wiederaufbau werden nicht in Überfülle vorhanden sein“, sagte Chipman. „Das bedeutet, dass kreative Diplomatie einen immer größeren Anteil an einer guten Strategie spielen muss.“

Unmittelbare Auswirkungen sieht das IISS bei der Nato-Mission in Afghanistan. So hätten Kanada und die Niederlande ihr Engagement bereits heruntergefahren, die britischen Streitkräfte seien am Ende ihrer Kräfte. Angesichts der Unterkapazitäten der Nato-Truppen und der afghanischen Armee sieht das IISS den regulären Ablauf der anstehenden Präsidentschaftswahlen in Gefahr.

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