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07.01.2005

08:42 Uhr

Militärische „Battle Groups“ als Vorbild

EU-Länder diskutieren über neues Hilfskorps

Die Europäische Union will ihr weltweites Engagement im Katastrophen- und Zivilschutz verbessern und wenn möglich ausbauen. Dies sagte eine Sprecherin von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel. In den 25 EU-Ländern und in der Kommission würden schon viele Ideen diskutiert, so die Sprecherin

ebo/HB BRÜSSEL. Neben einem Ausbau der 2001 gegründeten Zivilschutzabteilung sei auch die Gründung eines neuen EU-Hilfskorps zur humanitären Krisenintervention im Gespräch.

Eine solche „europäische Krisenkapazität“ hatte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner vorgeschlagen. Sie könnte bis zu 5 000 Experten umfassen und ab 2007 kurzfristig in Krisenregionen entsandt werden. Als Vorbild sollen die neuen militärischen Kampfeinheiten („Battle Groups“) dienen, die die EU derzeit aufstellt. Kommissionschef Barroso und der amtierende EU-Ratspräsident, der luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker, begrüßten die Idee. Auch Frankreichs Präsident Jacques Chirac hat sich für die Schaffung einer solchen Eingreiftruppe ausgesprochen. Die Hilfskapazitäten der EU müssten dringend erweitert werden, sagte er gestern auf dem Neujahrsempfang für die Botschafter in Paris. Er habe Kofi Annan eine „humanitäre Schnelleingreiftruppe“ vorgeschlagen, die sich aber auf regionale Strukturen stützen sollte.

Eine erste Diskussion ist am heutigen Freitag bei einem Sondertreffen der EU-Außenminister in Brüssel geplant. Neben künftigen Zivilschutzprojekten soll es auch um die Koordinierung der EU-Finanzhilfen für die Flutopfer in Südasien gehen. Dabei werde der Vorschlag von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Sprache kommen, regionale und kommunale Partnerschaften mit der Krisenregion einzugehen, hieß es in Kreisen des EU-Ratsvorsitzes.

Die EU-Kommission hatte bereits am Tag der Flutkatastrophe drei Mill. Euro aus dem Zivilschutzmechanismus bereitgestellt. Gestern bot die Brüsseler Behörde ein neues Hilfspaket von bis zu 450 Mill. Euro an. Zusammen mit den Beiträgen der Mitgliedstaaten soll die EU-Hilfe rund 1,5 Mrd. Euro erreichen, teilte Barroso bei einer Geberkonferenz in Jakarta mit.

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