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17.01.2011

10:39 Uhr

Minister-Aufstand gegen Premier

Irland droht handfeste Regierungskrise

Erst die Finanzkrise, dann die politische Krise: Das schwer gebeutelte Irland hangelt sich von einem Problem zum nächsten. Nachdem der angeschlagene irische Ministerpräsident Brian Cowen erklärt hatte, trotz zahlreicher Rücktrittsforderungen Regierungschef und Vorsitzender der Fianna-Fail-Partei bleiben zu wollen, droht nun ein wichtiger Minister seines Kabinetts mit Rücktritt.

Unter Druck: Premier Brian Cowen. Reuters

Unter Druck: Premier Brian Cowen.

HB LONDON/DUBLIN. Im irischen Machtkampf hat Außenminister Micheal Martin mit einem Rücktritt gedroht, sollte Premierminister Brian Cowen nicht sein Amt aufgeben. Er werde bei einem für Dienstag angesetzten, parteiinternen Vertrauensvotum gegen Cowen stimmen, kündigte Martin am späten Sonntagabend an. Vor der vermutlich im Frühjahr stattfindenden Wahl in der Republik Irland sei es nötig, einen neuen Spitzenkandidaten für die derzeit regierende Fianna-Fail-Partei aufzustellen. Martin gilt als Anwärter auf den Posten.

Cowen hatte nach tagelangen Diskussionen um seine politische Zukunft am Sonntag angekündigt, bis zur nächsten Wahl im Amt des Premiers bleiben zu wollen. Allerdings setze er für diesen Dienstag eine geheime Abstimmung darüber an, wer in der Partei ihn weiterhin unterstützt und wer nicht. Als Nachfolgekandidat wird neben Martin auch der derzeitige Finanzminister Brian Lenihan gehandelt. Die Opposition im irischen Unterhaus hatte ein Misstrauensvotum auch im Parlament angekündigt.

Martin sagte in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz, die Zukunft der Partei stehe auf dem Spiel. Seine Entscheidung sei gefallen, nachdem vor Weihnachten mehrere Fianna-Fail-Abgeordnete zurückgetreten seien und es „keine Richtung“ mehr in der Partei gebe, zitierte die Zeitung „Irish Times“ den Außenminister.

Irlands finanzielle Krise hatte in den vergangenen Wochen auch eine politische nach sich gezogen. Nachdem das unter einer Rekordverschuldung ächzende Land im Dezember unter den Rettungsschirm der Europäischen Union geschlüpft war, kam die Regierung aus Fianna Fail und Grünen unter Beschuss, weil sie nicht richtig auf die Banken- und Finanzkrise reagiert habe.

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