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09.10.2012

20:29 Uhr

Ministerpräsident Netanjahu

Neuwahlen in Israel angekündigt

Israel soll so schnell wie möglich ein neues Parlament wählen. Dies kündigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag vor Journalisten in Jerusalem an.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Archiv). dpa

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Archiv).

JerusalemIsrael soll so schnell wie möglich ein neues Parlament wählen. Dies kündigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag vor Journalisten in Jerusalem an. „Ich will das Volk um ein neues Mandat bitten“, sagte Netanjahu. Er nannte kein genaues Datum, sprach jedoch von einem kurzen Wahlkampf von drei Monaten. Netanjahus Koalition würde bis dahin weiterregieren.

Der israelische Rundfunk meldete, Netanjahu strebe Wahlen am 12. Februar an, die Opposition wolle einen noch früheren Zeitpunkt. Es werde damit gerechnet, dass das Parlament am kommenden Montag für seine eigene Auflösung stimmt.

Ursprünglich sollten die Parlamentswahlen erst im Herbst 2013 abgehalten werden. Nach Beratungen mit seinen Koalitionspartnern entschied sich der Regierungschef jedoch für vorgezogene Wahlen, weil er angesichts innenpolitischer Streitereien nicht mit einer Mehrheit für das nächstes Haushaltsbudget rechnen kann.

Netanjahu hatte im Mai schon einmal Neuwahlen binnen vier Monaten angekündigt. In einem Überraschungscoup hatte er jedoch zwei Tage später eine große Koalition mit der oppositionellen Kadima-Partei gebildet. Der Pakt mit Kadima zerbrach jedoch im Juli an einem Streit über die allgemeine Wehrpflicht. Seither wurde mit vorgezogenen Neuwahlen gerechnet.

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dpa

Kommentare (10)

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KassiosDio

09.10.2012, 20:37 Uhr

Offensichtlich sollen die Wahlen noch vor dem Angriff auf den Iran abgehakt werden - falls es länger dauert

Account gelöscht!

09.10.2012, 20:42 Uhr

Es dauert nicht länger !

KassiosDio

09.10.2012, 21:22 Uhr

Deine Worte in Abrahms Öhrchen. Vielleicht findet er einen anderen Platz für seine Auserwählten. Vielleicht zurück nach dem jiddisch-autonomen Oblast im fernen russischen Osten?

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