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28.11.2012

07:30 Uhr

Misstrauensvotum

Thailands Regierungschefin bleibt im Amt

Die Opposition hatte Yingluck Shinawatra Begünstigung und Korruption vorgeworfen und einen Misstrauensantrag gestellt. Bei der Abstimmung im Parlament scheiterte zwar der Antrag, doch der Konflikt schwelt weiter.

Selbst Abgeordnete außerhalb ihrer Koalition gaben Yingluck Shinawatra ihre Stimme. AFP

Selbst Abgeordnete außerhalb ihrer Koalition gaben Yingluck Shinawatra ihre Stimme.

Bangkok Thailands Regierungschefin Yingluck Shinawatra hat einen Misstrauensantrag der Opposition überstanden. Bei der Abstimmung im Unterhaus votierten nach dreitägiger Debatte 308 der 467 anwesenden Abgeordneten für die seit August 2011 amtierende Ministerpräsidentin. Selbst Abgeordnete außerhalb ihrer Koalition aus sechs Parteien, die über rund drei Fünftel der Sitze verfügt, gaben ihr ihre Stimme.

Die oppositionelle Demokratische Partei warf Yingluck die Begünstigung von Korruption bei einem umstrittenen Regierungsprogramm zum Ankauf von Reis vor. Zudem hält sie ihr vor, eine Marionette ihres exilierten Bruders und früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra zu sein. Thaksin war 2006 von königstreuen Generälen gestürzt worden. Sein Sturz führte über Jahre zu blutigen Zusammenstößen zwischen seinen Anhängern und der Armee.

Erst am Samstag hatte es in der Hauptstadt Bangkok bei Protesten der Regierungsgegner gewaltsame Zusammenstöße mit der Polizei gegeben. Vize-Regierungschef Chalerm Yubumrung, Verteidigungsminister Sukumpol Suwanatat und Vize-Innenminister Chat Kuladilok überlebten am Mittwoch ebenfalls einen Misstrauensantrag der Opposition.


Von

afp

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