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17.04.2014

15:59 Uhr

Mit großer Mehrheit gewählt

Erdogan tritt bei Präsidentenwahl an

Trotz Protesten und Korruptionsskandal hat die Regierungspartei AKP sich für Ministerpräsident Erdogan als Kandidat bei der direkten Präsidentenwahl ausgesprochen. Erdogan selbst gibt sich bisher noch unentschlossen.

Ministerpräsident Erdogan soll Präsident werden. Ob er will ist noch nicht klar. AFP

Ministerpräsident Erdogan soll Präsident werden. Ob er will ist noch nicht klar.

AnkaraTrotz des Korruptionsskandals in der Türkei hat sich die Parlamentsfraktion der Regierungspartei AKP mit großer Mehrheit für eine Kandidatur von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bei der ersten Direktwahl des Präsidenten ausgesprochen. Bei einer geheimen Abstimmung sei nur eine kleine Gruppe der mehr als 300 Abgeordneten der Ansicht gewesen, dass ein Verbleib Erdogans im Amt des Regierungschefs unabdingbar sei, teilte ein Parteisprecher am Donnerstag mit. Mit einer Entscheidung wird im Mai gerechnet. Bis dahin soll es eine Reihe von Parteikonferenzen geben. Der aus der jüngsten Kommunalwahl gestärkt hervorgegangene Erdogan hat zwar sein Interesse bekundet, sich nach eigenen Angaben aber noch nicht entschieden. Die Präsidentenwahl soll im August stattfinden.

Sollte sich Erdogan für einen Verbleib im Amt des Ministerpräsidenten entscheiden, müssten dafür die Parteistatuten geändert werden. Bislang dürfen Parlamentarier maximal über drei Amtszeiten regieren. Eine Änderung dieser Regel könnte nach Ansicht von Erdogan-Beratern nötig sein, damit der Regierungschef den Machtkampf mit seinem in den USA lebenden Rivalen, dem Geistlichen Fethullah Gülen und dessen Hizmet-Bewegung, führen kann. Erdogan wirft Gülen vor, einen Staat im Staat zu betreiben. Nach Ansicht des Ministerpräsidenten hat Gülen den jüngsten Korruptionsskandal rund um Erdogan inszeniert, um ihn politisch zu demontieren.

Von

rtr

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