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30.01.2015

17:43 Uhr

Mitt Romney

Kein dritter Anlauf bei US-Präsidentenwahl

Der Republikaner Mitt Romney will keinen dritten Anlauf bei den US-Präsidentschaftswahlen wagen. Dies teilte der 67-Jährige am Freitag seinen Unterstützern mit. Bei der Wahl 2012 unterlag er gegen Amtsinhaber Obama.

Er will nicht noch einmal für das Weiße Haus kandidieren. dpa

Mitt Romney:

Er will nicht noch einmal für das Weiße Haus kandidieren.

WashingtonDer republikanische Politiker Mitt Romney verzichtet auf eine erneute Kandidatur als US-Präsident. Er werde sich nicht um die Nominierung seiner Partei für die Wahl im kommenden Jahr bemühen, sagte der 67-Jährige am Freitag in einer Konferenzschaltung mit Unterstützern. „Nach ernsthaftem Nachdenken über eine weitere Kandidatur habe ich entschieden, dass es das Beste ist, anderen Führern in der Partei die Chance zu geben, unser Spitzenkandidat zu werden“, sagte Romney in einer vorbereiteten Stellungnahme.

Erst vor drei Wochen hatte er sein Interesse an einer erneuten Kandidatur deutlich gemacht, seinen Hut aber nicht offiziell in den Ring geworfen. Es wäre Romney dritter Anlauf für das höchste Amt der USA gewesen. 2008 scheiterte er in der Vorwahl der Republikaner an Senator John McCain, vier Jahre später unterlag er Amtsinhaber Barack Obama von den Demokraten.

Was Obama noch vorhat

State of the Union

In seiner Rede zur Lage der Nation hat US-Präsident Barack Obama kaum neue Vorhaben angekündigt. Die meisten Ideen sind bekannt. In der Ansprache stimmt er die Amerikaner erneut auf allgemeine Leitlinien seiner Politik ein. Hier die wichtigsten Punkte.

Veto

Sollten die Republikaner von Obama durchgesetzte Vorhaben aufheben, will er notfalls sein Veto einlegen, etwa bei seiner Gesundheits- und Finanzmarktreform sowie beim Thema Einwanderung und seinen neuen Vorgaben zum Klimaschutz. Auch neue Sanktionen gegen den Iran im Streit um dessen Atomprogramm will er notfalls blockieren.

Mittelstand

Obamas will jedem Arbeiter in den USA die Möglichkeit geben, sieben bezahlte Krankheitstage nehmen zu können. Er fordert außerdem eine Anhebung des Mindestlohns, gleiche Löhne für Männer und Frauen sowie bessere Rechte für Gewerkschaften.

Bildung

Ein zweijähriges Studium an Fachhochschulen soll kostenlos werden, um Studenten vor hohen Schulden beim Berufseinstieg zu bewahren. Zudem sollen Unternehmen mehr bezahlte Praktika anbieten.

Handel

Durch die geplanten Handelsabkommen mit Europa (TTIP) und Asien (TPP) sollen die USA wettbewerbsfähiger werden.

Steuern

Mit höheren Steuern für Reiche will Obama Ungleichheit verringern und mit den Einnahmen Kinderbetreuung einkommensschwacher Familien sowie das Studium ihrer Kinder finanzieren.

Terror

Der Kongress soll Kampfeinsätze gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) autorisieren. In einen Bodenkrieg ziehen lassen will sich aber Obama nicht, sondern weiter mit einem breiten Bündnis gegen die Extremisten kämpfen und die als gemäßigt geltenden Rebellen unterstützen. Der Kampf gegen IS wird dauern, sagt er.

Cybersicherheit

Obama fordert bessere Gesetze, um die USA besser vor Cyberattacken und Identitäts- und Datendiebstahl zu schützen.

Kuba

Das seit mehr als 50 Jahren bestehende Embargo gegen Kuba soll Obama zufolge nicht nur gelockert, sondern ganz aufgehoben werden.

Guantanamo

Die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers bleibt eine von Obamas Prioritäten - wie weit er dabei kommt, ist offen.

Der frühere Gouverneur von Massachusetts gilt in seiner Partei als gemäßigt. Die konservative Tea-Party-Bewegung beäugt ihn skeptisch. Auch sollen ihm frühere Unterstützer signalisiert haben, dass sie bei der kommenden Wahl 2016 auf den früheren Gouverneur von Florida, Jeb Bush, setzen, den Sohn von Ex-Präsident George Bush und Bruder von dessen Nach-Nachfolger George W. Bush.

Obama darf nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten. Auf Seiten der Demokratischen Partei gilt die frühere Außenministerin Hillary Clinton als Favoritin, obwohl sie ihre Kandidatur noch nicht erklärt hat.

Von

ap

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

30.01.2015, 18:45 Uhr

MITT ROMNEY
Kein dritter Anlauf bei US-Präsidentenwahl

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Niemand darf sich in die Wahlen eines anderen Landes einmischen...

aber wenn einmal US-Präsident Barack Obama nicht mehr dieses Amt ausüben könnte....

dann sollten sich die Amerikaner gut überlegen ob Sie nicht besser fahren würden wenn diese sich für Herr KERRY entscheiden würden.

Ein Mann das seine bisherige Politische Arbeit MUSTERHAFT erledigte.



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