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13.11.2011

11:36 Uhr

Monti soll auf Berlusconi folgen

Italien stellt sich auf eine neue Ära ein

Nach 17 Jahren an vorderster Front in Italiens Politik ist Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Samstagabend zurückgetreten. Vor dem Palast des Staatspräsidenten jubeln die Menschen. Ein neuer Regierungschef läuft sich bereits warm.

Vor dem Präsidentenpalast in Rom wurde in der Nacht stundenlang gefeiert. dpa

Vor dem Präsidentenpalast in Rom wurde in der Nacht stundenlang gefeiert.

RomSilvio Berlusconis zahlreiche Gegner jubeln: Mit einem stundenlangen nächtlichen Freudenfest haben Italiener den Rücktritt des umstrittenen Premiers gefeiert. Fahnen wurden in Rom geschwenkt, Autohupen vor allem rund um die Privatvilla Grazioli des 75-jährigen Berlusconi betätigt. Beobachter meinten, so sei bisher nur gefeiert worden, wenn Italien den Weltmeistertitel im Fußball geholt hatte.

Vier Tage nach seiner Ankündigung ist der italienische Premier Silvio Berlusconi zurückgetreten. Am Abend fuhr er zu Staatspräsident Giorgio Napolitano, um den Rücktritt offiziell zu machen. Vor seiner Residenz in Rom, dem Palazzo Grazioli, stand eine große Menschenmenge, die „buffone“ rief, wie der Narr in der Oper bezeichnet wird. Vor dem Amtssitz, wo bis zum Abend das Kabinett getagt hatte, warteten viele Italiener mit Plakaten „endlich“ und „danke Napolitano“. „Heute ist der Tag der Befreiung Italiens“, meinte der Chef der größten Oppositionspartei PD (Demokratische Partei), Pierluigi Bersani, zu dem Rücktritt, den die Gegner seit langem von dem umstrittenen Berlusconi verlangt hatten.

Zuvor hatte das Abgeordnetenhaus einem von Brüssel verlangten Reformpaket zugestimmt. Dies hatte Berlusconi zur Bedingung für seinen angekündigten Rücktritt gemacht.

Sonntagfrüh wird Präsident Napolitano nun mit Konsultationen für eine neue Regierung beginnen. Er wird vermutlich noch am selben Tag den ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti mit der Regierungsbildung beauftragen, um den Märkten am Montagmorgen ein beruhigendes Signal aus Italien zu geben.

Monti arbeitet seit zwei Tagen an einer Ministerliste. Seiner Regierung sollen zehn bis zwölf „Techniker“ angehören, keine Politiker. Die Oppositionsparteien und Teile von Berlusconis Koalition wollen die Regierung stützen. Nur die Lega Nord ist dagegen und fordert Neuwahlen. Allerdings soll Berlusconi bereits auch damit gedroht haben, dass „wir auch wieder abschalten können, wann wir wollen.“ Außerdem würde er gern
seinen Vertrauten Gianni Letta in der neuen Regierung sehen.

Letzte Reise als Ministerpräsident: Berlusconi am Samstagabend auf dem Weg zu Staatspräsident Napolitano. AFP

Letzte Reise als Ministerpräsident: Berlusconi am Samstagabend auf dem Weg zu Staatspräsident Napolitano.

Wenn Monti mit seinem Kabinett im Parlament das Vertrauen erhält, muss er sofort den von EU und Europäischer Zentralbank (EZB) geforderten Reformkurs einschlagen und den Schuldenberg begrenzen. Fällt er durch beim Vertrauensvotum, gibt es Neuwahlen.

Berlusconis Rücktritt wird in Italien als Ende einer Ära gewertet. 17 Jahre lang bestimmte der heute 75-jährige Medienmogul politisch das Geschehen in seinem Land.

Auch vor dem Präsidentenpalast Quirinale feierten Berlusconi-Gegner seinen Rücktritt. Hunderte Italiener auch aus anderen Teilen des Landes waren zusammengekommen, über Sms und Facebook mobilisiert, wie italienische Medien berichteten. Zur Musik der italienischen Nationalhymne und Georg Friedrich Händels „Halleluja“ zelebrierten sie den „12. November - Tag der Befreiung“. „Tritt ab, geh nach Hause“, lauteten Sprechchöre gegen Berlusconi, als dieser das Abgeordnetenhaus durch den Hintereingang verließ.

Zuvor hatte nach dem Senat auch das Abgeordnetenhaus einem von Brüssel verlangten Reformpaket zugestimmt. 380 der 630 Abgeordneten sprachen sich für das Gesetz aus, 26 votierten dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Die größte Oppositionspartei PD (Demokratische Partei) war in der Kammer präsent, stimmte aber nicht mit ab. Die Abstimmung war der letzte Akt der vor dreieinhalb Jahren eingesetzten Regierung Berlusconi. Der Senat hatte das Gesetz bereits am Freitag gebilligt.

Kommentare (10)

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HGi

12.11.2011, 22:35 Uhr

Der Mafiapate tritt zurück !

Wie viel Unsummen Milliarden Euro Staatgelder hat er denn veruntreut .

Die Gelder sind doch inzwischen auf schweizer Konten transferiert .

Berlusconi gehört hinter Gitter .

Der Mafioso hat die ganze Regierung bestochen ,deswegen konnte er sich auch so lange im Amt halten .

coach

12.11.2011, 22:52 Uhr

So, und jetzt wird es spannend. Monti ist kein Politiker, und das wird bald im Haifischbecken bestraft werden. Da es 17 Jahre keine fähigen Leute in der Regierung gab, hat Italien beste Chancen sich auch weiterhin im Rückwärtsgang zu bewegen...

Account gelöscht!

13.11.2011, 06:42 Uhr

Börse wird nach dem Monti Antritt ein Strohfeuer abbrennen, und das wars dann! Täusche ich mich da, wenn ich glaube, daß Monti irgendwann unter Decke steckte mit Goldman und Coca Cola?
Schon Draghi als EZB Chef ist unfähig und wird den Euro kaputtdrucken. Ach ja. war denn Draghi nicht mal auch bei Goldman drin?

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