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11.12.2011

12:28 Uhr

Moskau

Putin reagiert kleinlaut auf Massenproteste

Die Proteste gegen Wahlfälschungen lassen auch Regierungschef Putin nicht unbeeindruckt. Seine Reaktion fällt allerdings ungewöhnlich verhalten aus. Vielleicht auch, weil sich auch im Ausland Unmut regt.

Putin-Gegner. AFP

Putin-Gegner.

MoskauDer russische Regierungschef Wladimir Putin hat zurückhaltend auf die Massenproteste gegen Fälschungen bei der Parlamentswahl reagiert. Jeder habe das Recht, seine Meinung kundzutun, solange er sich friedlich verhalte und die Gesetze beachte, teilte Putins Sprecher Dmitri Peskow am Sonntag mit.

Das Zentrale Wahlkomitee lehnte es unterdessen ab, über eine Abwahl des umstrittenen Wahlleiters Wladimir Tschurow zu diskutieren. Lediglich zwei Komiteemitglieder der Kommunisten hätten dafür gestimmt, meldete die Agentur Interfax. Die Demonstranten machen den kremlnahen Tschurow für massive Wahlfälschungen bei der Abstimmung am 4. Dezember verantwortlich und fordern seinen Rücktritt.

„Wir respektieren die Ansichten der Demonstranten, wir hören, was gesagt wird und wir werden ihnen weiterhin zuhören“, hieß es in Peskows Mitteilung. Am Vortag waren landesweit Zehntausende für freie Wahlen auf die Straßen gegangen.

Allein in Moskau demonstrierten nach Angaben der Veranstalter bis zu 100.000 Menschen friedlich, die Polizei sprach von 25.000 Teilnehmern.

Auch in Deutschland und anderen Staaten demonstrierten zahlreiche Menschen gegen angebliche Wahlfälschungen. In Berlin zogen etwa 300 Demonstranten zur russischen Botschaft, wie Teilnehmer der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag berichteten. Es waren vor allem junge Russen, die in Deutschland leben und sich über soziale Netzwerke im Internet verabredet hatten. „Freie Wahlen in Russland“ und „Für ein freies Russland“, forderten sie am Samstag in Sprechchören. Dann zogen sie weiter zum Bundestag und spielten russische Lieder auf der Gitarre.

Vor der russischen Botschaft in Washington demonstrierten am Samstag nach Angaben der Agentur Interfax etwa 50 in den USA lebende Russen. Auf Plakaten forderten sie eine Wiederholung der Abstimmung vom 4. Dezember. Auch in London kam es zu Protesten. In Russland waren Zehntausende auf die Straße gegangen.

Welche Gruppen den Protest in Russland organisieren

Extrem links Gerichtete

„Das andere Russland“ bezeichnet sich selbst als Partei, wurde aber nicht zur Duma-Wahl am Wochenende zugelassen. Sie wird von dem umstrittenen Schriftsteller Eduard Limonow geleitet. In ihrem Gedankengut mischen sich Ideen der extrem Rechten und der Kommunisten. Ihre Anhänger sind häufig in Auseinandersetzungen mit der Polizei verwickelt. Die Gruppe „Linke Front“ ist eine radikale Bewegung, die den Sozialismus in Russland umsetzen will. Ihr gehören überwiegend junge Menschen an. Auch sie sind häufig in Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften involviert.

Liberale

Zu den liberalen Gruppen gehört die 2007 gegründete Bewegung Solidarnost. Sie wird unter anderem von Boris Nemzow angeführt, der unter dem Präsidenten Boris Jelzin Vize-Regierungschef war. Auch Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow gehört zum Führungskreis. Die Partei der Freiheit des Volkes (Parnas) wird vom ehemaligen Ministerpräsidenten Michail Kasjanow geführt. Parnas wurde nicht zur Parlamentswahl zugelassen.

Menschen- und Bürgerrechtsgruppen

Die Organisation Memorial setzt sich gegen Menschenrechtsverletzungen im Kaukasus ein und leistet Aufklärungsarbeit zur Unterdrückung in der Zeit der Sowjetunion. Auch die Helsinki-Gruppe unter der Führung der sowjetischen Dissidentin Ljudmila Alexejewa setzt sich für die Menschenrechte ein. Die Anti-Korruptions-Bewegung vereint Oppositionelle vor allem in sozialen Netzwerken im Internet. Zu ihr gehören Blogger wie zum Beispiel der am Montag festgenommene und zu 15 Tagen Haft verurteilte Alexej Nawalny. Eine Gruppe von Autofahrern nennt sich die „Blauen Eimer“. Sie setzen sich gegen die unrechtmäßige Begünstigung ranghoher Beamter ein, die mit aufgesetzten Blaulichtern gegen die Verkehrsregeln verstoßen und dadurch häufig schwere Unfälle verursachen. Eine andere Gruppe setzt sich aus Kreditnehmern zusammen, die Häuser mit Hilfe von Krediten gekauft hatten. Die Gebäude wurden indes nie gebaut. Die „Verteidiger des Chimki-Waldes“ engagieren sich gegen den Bau einer Autobahn im Großraum Moskau. Für das Projekt müsste eine Wald abgeholzt werden.

Von

dpa

Kommentare (5)

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Putin_kaputt

11.12.2011, 13:13 Uhr

Putin kaputt: Das Lied der russischen Revolution 2011
http://youtu.be/4iruv0lMw7Q

Journalkritiker

11.12.2011, 15:29 Uhr

"Putin reagiert kleinlaut auf Massenproteste"
Was für eine Überschrift?! Im Unterton schwingt hier durch, dass der Autor sich über Putin lustig macht, dass Putin "kleinlaut" reagiert und nicht mit Gewalt. Darf man das als Aufforderung verstehen, Putin möge sich doch bitte so verhalten, wie man es von ihm gewohnt ist, d.h. mit Gewalt zu reagieren. Irgendwen als "kleinlaut" zu bezeichnen, ist eine Provokation.

SchOssi

11.12.2011, 16:45 Uhr

Putin ist doch nichts anderes als Gaddafi ... möge er das gleiche Schicksal erleiden

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