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15.05.2015

18:48 Uhr

Moskaus Muskelspiele

Russland baut Militärpräsenz auf der Krim aus

Die Krim wird weiter aufgerüstet. Nach eigenen Angaben um der Bedrohung durch die Nato-Osterweiterung zu begegnen, plant Russland womöglich auch die Stationierung von Atomwaffen auf der Halbinsel.

Moskau erhöht seine Militärpräsenz auf der Krim weiter. dpa

Halbinsel wird aufgerüstet

Moskau erhöht seine Militärpräsenz auf der Krim weiter.

MoskauRussland will als Reaktion auf die Osterweiterung der Nato seine Militärpräsenz auf der einverleibten Halbinsel Krim weiter ausbauen. Moskau reagiere damit auf das Heranrücken des Bündnisses an die russische Grenze, sagte am Freitag Russlands Botschafter beim Bündnis, Alexander Gruschko, nach Angaben der Agentur Interfax. „Wir verletzen dadurch nicht internationales Recht. Es gibt kein Verbot, dort bestimmte Waffen zu stationieren“, meinte der Diplomat.

Die zur Ukraine gehörende Krim hatte sich vor einem Jahr nach einem international umstrittenen Referendum Russland angeschlossen. Die Halbinsel ist seit 1783 Sitz der russischen Schwarzmeerflotte. Seit Jahrzehnten hatte Russland daher - unter anderem auf Grundlage eines Vertrags mit der Ukraine - Tausende Soldaten dort stationiert. Vor kurzem warnte Nato-Oberbefehlshaber Philipp Breedlove mit Nachdruck Russland, Atomwaffen auf der Halbinsel zu stationieren.

Die Strafmaßnahmen der USA gegen Russland

Visa und Konten

Die USA haben Visa-Beschränkungen und Kontosperrungen gegen eine ganze Reihe von Personen im Umfeld des russischen Regierung verhängt. Nun wurden dieser Liste sieben weitere Personen hinzugefügt, darunter den Chef des Ölkonzerns Rosneft, Igor Setschin. Auf der Liste finden sich auch Politiker und Militärangehörige, die im Zusammenhang mit der Krim-Krise gesehen werden.

Banken und Firmen

Gegen die St. Petersburger Bank Rossija wurden von den USA ebenfalls Maßnahmen beschlossen. Indirekt ist zudem die russische Bank SMP betroffen, deren Miteigentümer Boris und Arkadi Rotenberg auf der Sanktionsliste stehen. Dazu kommen nun 17 Firmen, die laut US-Regierung Verbindungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin haben.

Exporte

Zusätzlich gibt es Beschränkungen bei Exporten von Hochtechnologie-Produkten, wenn diese vom russischen Militär verwendet werden können. Eine nächste Stufe könnten laut US-Präsidialamt Schlüsselbranchen der russischen Wirtschaft treffen, falls Russland in der Ukraine weiter militärisch intervenieren sollte.

Gruschko forderte nun die USA auf, ihre taktischen Atomwaffen aus Europa abzuziehen. „Das wäre ein seriöser Beitrag zur strategischen Stabilität und Sicherheit in Europa“, sagte er. Washington solle sich ein Beispiel an Moskau nehmen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 habe Russland alles dafür getan, um seine Atomwaffen aus Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine auf sein Territorium zurückzuführen.

Von

dpa

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