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24.02.2011

22:01 Uhr

Nach 19 Jahren

Algerien hebt Ausnahmezustand auf

Die algerische Regierung hat nach 19 Jahren den Ausnahmezustand im nordafrikanischen Land aufgehoben. Der Erlass von Präsident Abdelaziz Bouteflika ist ein Zugeständnis an die Demonstranten in Algier.

Die algerischen Demonstranten haben einen ersten Erfolg zu verbuchen. Quelle: dpa

Die algerischen Demonstranten haben einen ersten Erfolg zu verbuchen.

AlgierMit dem Erlass von Präsident Abdelaziz Bouteflika, den Ausnahmezustand aufzuheben, hat dieser eine der wichtigsten Forderungen der Opposition erfüllt, die gegen die Regierung nach dem Vorbild von Ägypten und Tunesien demonstriert.

Die Behörden nutzten den Notstand, um Islamisten zu bekämpfen. Die Gewalt nahm in den vergangenen Jahren jedoch ab. Kritiker warfen der Regierung deswegen vor, den Ausnahmezustand zur Unterdrückung der Bevölkerung zu missbrauchen. Der Erlass Bouteflikas hat in der Praxis nur wenige Auswirkungen: So dürfen die Streitkräfte weiter im Innern eingesetzt werden. Demonstrationen in der Hauptstadt Algiers bleiben verboten. Algerien ist ein wichtiger Energielieferant Europas. Unter dem Mittelmeer liegen mehrere Gasleitungen.

Von

rtr

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