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29.11.2015

10:37 Uhr

Nach Abschuss eines Kampfjets

Russland verhängt Sanktionen gegen die Türkei

Es ist eine Eskalation mit Ansage: Nachdem die Türkei einen russischen Kampfjet abgeschossen hat, verhängt Moskau umfangreiche Sanktionen. Sie zielen vor allem auf die türkische Wirtschaft.

Russland-Türkei-Krise

Zum Kampfjet-Abschuss: „Das war absoluter Irrsinn“

Russland-Türkei-Krise: Zum Kampfjet-Abschuss: „Das war absoluter Irrsinn“

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MoskauDer Streit zwischen Moskau und Ankara nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets eskaliert. Russland verhängte am Wochenende umfangreiche Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei. Der russische Präsident Wladimir Putin habe ein entsprechendes Dekret dazu unterzeichnet, hieß es auf der Internetseite des Kremls.

Demnach verbiete der Staatschef vorübergehend die Einfuhr bestimmter türkischer Waren. Russische Reisekonzerne sollten keine Urlaubsreisen mehr in die Türkei anbieten. Außerdem würden Charterflüge von Russland in die Türkei untersagt. Die Aktivitäten einiger türkischer Unternehmen in Russland sollten begrenzt werden. Die Sanktionen treten zum Jahreswechsel in Kraft. Am Freitag hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow bereits angekündigt, dass die Visafreiheit mit der Türkei ab Januar aufgehoben werde.

Ein hochrangiger Vertreter der türkischen Regierung sagte, dass solche Strafmaßnahmen die Beziehungen zwischen den beiden Ländern verschlechtern dürften. Am Dienstag hatte das türkische Militär ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen. Nach Angaben aus Ankara war der Kampfjet in den türkischen Luftraum eingedrungen und vor dem Abschuss mehrfach gewarnt worden. Russland behauptet dagegen, das Flugzeug sei in Syrien geblieben. Moskau wirft Ankara deshalb eine "geplante Provokation" vor.

Sanktionen gegen die Türkei

Strafe für Abschuss

Der russische Präsident Wladimir Putin hat umfassende Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Damit bestraft er die Führung in Ankara für den Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs im Syrien-Konflikt. Die Strafmaßnahmen betreffen vor allem Handel und Tourismus.

Import

Die Einfuhr bestimmter Waren aus der Türkei nach Russland wird vorübergehend verboten oder eingeschränkt. Die genaue Liste muss die Regierung noch ausarbeiten.

Unternehmen

Türkische Unternehmen müssen bestimmte Tätigkeiten in Russland einstellen oder begrenzen. Welche Tätigkeiten betroffen sind, muss die Regierung zunächst definieren.

Arbeitnehmer

Russische Unternehmen dürfen von 2016 an vorübergehend keine türkischen Arbeiter mehr einstellen. Die Regierung muss festlegen, welche russischen Arbeitgeber betroffen sind.

Reisen

Russische Reiseveranstalter müssen ihr Urlaubsangebot für die Türkei aus dem Programm nehmen. Zudem sollen sämtliche Charterflüge zwischen Russland und der Türkei eingestellt werden.

Warenverkehr

Der trotz des Importverbots weiter bestehende Warenverkehr aus der Türkei nach Russland soll stärker kontrolliert werden. Das betrifft Lastwagen an den Grenzübergängen sowie Schiffe in den Häfen des Schwarzen und des Asowschen Meeres.

Seit dem Abschuss der russischen Maschine am Dienstag an der syrisch-türkischen Grenze haben sich die Spannungen zwischen dem Nato-Mitglied Türkei und Russland erheblich verschärft. Putin hatte eine Entschuldigung für den Abschuss gefordert und Ankara bezichtigt, gemeinsame Sache mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu machen.

Russland fordert von der Türkei eine Entschuldigung für den Abschuss. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schlug am Samstag versöhnliche Töne an, ohne sich aber offiziell zu entschuldigen. „Ich bin über den Zwischenfall wirklich betrübt“, sagte der türkische Präsident. „Wir wünschten, es wäre nie passiert, aber es ist passiert. Ich hoffe, dass sich so etwas nicht wiederholt.“ Erdogan erneuerte auch sein Angebot zu einem persönlichen Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande der UN-Klimakonferenz in Paris. „Russland ist so wichtig für die Türkei wie die Türkei für Russland. Beide Länder können es sich nicht leisten, aufeinander zu verzichten.“

Gleichzeitig sprach die Regierung in Ankara am Samstag eine Reisewarnung für Russland aus und riet ihren Staatsbürgern von allen nicht unbedingt erforderlichen Reisen nach Russland ab. Grund seien „Schwierigkeiten“, auf die Türken in Russland treffen könnten, erklärte das Außenministerium.

Ankara zufolge drang der russische Kampfjet in den türkischen Luftraum ein. Vor dem Abschuss habe es wiederholte Warnungen gegeben. Der Kreml vertritt dagegen den Standpunkt, das in Syrien abgestürzte Flugzeug sei auch vorher nur über syrischem Gebiet geflogen. Die beiden Piloten, von denen einer ums Leben kam, seien nicht gewarnt worden. Es habe sich seitens der Türkei um eine „geplante Provokation“ gehandelt.

Von

afp

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