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31.08.2013

15:19 Uhr

Nach Abstimmungsniederlage

Cameron plant Kabinettsumbildung

Seine Pläne, im Syrienkonflikt international eine führende Rolle zu spielen, scheiterten am Unterhaus. Schuld daran war auch mangelnde Parteidisziplin. Mit einer Kabinettsumbildung will Premier Cameron für Ordnung sorgen.

Der britische Premierminister David Cameron will sein Kabinett umbilden.

Der britische Premierminister David Cameron will sein Kabinett umbilden.

LondonNach seiner Schlappe im britischen Unterhaus will Premierminister David Cameron das Heft des Handelns wieder in die Hand nehmen. Nachdem das Votum über einen Militäreinsatz gegen Syrien auch an schlechter Organisation und mangelnder Parteidisziplin gescheitert sei, plane der Regierungschef eine Kabinettsumbildung, schreibt die Zeitung „Daily Telegraph“ (Samstag). Demnach sollen gleich mehrere Minister den Hut nehmen.

Darunter sei auch der für Fraktionsdisziplin verantwortliche Minister mit Sonderaufgaben, George Young, berichtete die Zeitung „Independent“. Er hätte dafür sorgen müssen, dass die konservativen Parlamentarier die Vorlage der Regierung in ausreichender Zahl unterstützen. Der Antrag war in der Nacht zum Freitag mit 285 zu 272 Stimmen abgelehnt worden.

Gegen die Vorlage der Regierung hatten auch 30 Parlamentarier aus der konservativen Partei Camerons gestimmt, 31 weitere stimmten gar nicht ab. Zwei Abgeordnete verpassten das Votum sogar, weil sie den Gong nicht gehört hatten, einer fehlte aus „logistischen und familiären Gründen.“ Drei weitere waren gar nicht erst zu der eilig einberufenen Sondersitzung erschienen, wie der „Telegraph“ berichtete.

Die fehlende Differenz von 13 Stimmen hätte man nach Meinung konservativer Kommentatoren mit einem sorgfältigeren Vorgehen durchaus zusammenkriegen können. Sie sprachen von einem „heillosen Durcheinander“ bei den Tories. Cameron, der sich sowohl zu Hause als auch in der Welt blamierte, sei ziemlich sauer, sagte ein Parteikenner dem Blatt.

Die Briten lehnen einen Militäreinsatz in Syrien mehrheitlich ab. Fast zwei Drittel sind dagegen, dass britische Streitkräfte in Syrien eingreifen, ergab eine Umfrage des Instituts YouGov für die Zeitung „The Sun“. In der Londoner Innenstadt versammelten sich am Samstag Demonstranten zu einem von der „Stop the war coalition“ organisierten Protest unter dem Motto „Kein Angriff auf Syrien“.

Von

dpa

Kommentare (15)

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ich_gestehe

31.08.2013, 15:41 Uhr

Nett, der gute Cameron hat also Probleme, die Ohrfeige zu verdauen, die ihm das Unterhaus beschert hat.

Er wäre halt so gerne Superheld, wobei, zum Kämpfen hätte er schon andere hingelassen....

Danke HB für den erheiternden Artikel. Bei dem Typen ist es unmöglich ernst zu bleiben, so sehr ich mich auch bemühe.

Account gelöscht!

31.08.2013, 15:48 Uhr

Der Artikel klingt teilweise so, als wären böse Parlamentarier wegen mangelnder Parteidisziplin (was ist denn das? Wo steht es in irgendeiner Verfassung?) dem gutwilligen Premier in den Rücken gefallen, bei seinem löblichen Unternehmen, führend an einem Angriffskrieg teilzunehmen.

Spielen wir mal selber Parlamentarier und entscheiden, ob wir brav das Pfötchen gehoben hätten, nachdem uns der Premier folgendes erzählt:

CAMERON, 29.8.2013 im Parlament:

„Gegenwärtig gibt es keine hundertprozentige Sicherheit darüber, wer chemische Waffen eingesetzt hat“
-> das ist diplomatisch für: "wir haben keine Ahnung" (oder aber: "unsere Jungs/Al-CIA-da waren es wohl, aber das können wir nicht zugeben")

„Wir haben keine Beweise, dass die Opposition keine C-Waffen hat und dass das Regime diese eingesetzt hat.“
-> Übersetzung Diplomatisch-Deutsch: uns ist klar, daß unsere Söldner C-Waffen haben (aus Saudi-Arabien nämlich) und das Regime hat vermutlich keine C-Waffen eingesetzt (die wären ja auch dumm)

Die vorliegenden Hinweise „reichen nicht aus, um das Regime verantwortlich zu machen.“
-> leider können wir auf dieser Basis wohl nicht so einfach drauf-los-Bombadieren (das müssen schon erst mal die Amis machen - die sind ja nicht so zimperlich - oder aber wir brauchen einen weiteren False-Flag-Vorfall; diesmal ein bischen besser durchgeführt!)

Um hier brav die Pfötchen zu heben (aus "Fraktionsdisziplin", dh. um den eigenen Listenplatz nicht zu gefährden) muß man schon deutscher Parlamentarier sein. Oder hätten Sie auf dieser Grundlage für einen Angriffskrieg gestimmt, aus dem sich der 3. Weltkrieg entwickeln könnte?

Nachtrag: davon abgesehen, die Rebellen waren es offenbar

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/paul-joseph-watson/rebellen-raeumen-verantwortung-fuer-chemiewaffenangriff-ein.html

Original-Quelle, von einem AP-Mitarbeiter:

http://www.mintpressnews.com/witnesses-of-gas-attack-say-saudis-supplied-rebels-with-chemical-weapons/168135/

Account gelöscht!

31.08.2013, 15:59 Uhr

@ich_gestehe

Politik ist leider nicht wirklich so offensichtlich, wie es an der Oberfläche erscheint. Meiner Meinung nach sprechen viele Indizien dafür, daß nicht alle offiziellen Verbündeten der Amerikaner wirklich Verbündete (in allen Fällen) sind. Während z.B. in Syrien die Saudis mit den Amerikanern die Kriegstreiber sind, hat u.a. die Saudische Regierung den Amerikanern in Ägypten brutal ins Steuer gegriffen (die Amis/Türkei stehen hintern den Moslembrüdern, die Saudis und womöglich Israel hinter dem Militär). Es gibt andere Beispiele, z.B. daß die Israelis (hinter denen steht letztlich die City of London) Verträge mit Gazprom=Russen gemacht haben, wegen ihrer Förderung im Östlichen Mittelmeer.

Jedenfalls, es könnte gut sein, daß die Briten den Amerikanern ihre volle Unterstützung zugesagt haben und der Premier auch (offiziell) alles unternommen hat, um dem nachzukommen, aber LEIDER, LEIDER, LEIDER "gescheitert" ist.
Diese "Verschwörungstheorie" muß nicht stimmen, vermutlich tut sie das auch nicht, aber man sollte doch nie aus den Augen verlieren, daß die offensichtlichen Vorgänge, nicht unbedingt der wirklichen Politik hinter den Kulissen entspricht.

Es ist aber derzeit auch nicht wichtig, ob Kreise in UK (das muß auch nicht die Regierung sein) die Pläne der USA/Saudis sabotieren oder nicht, wichtig ist, daß dieser Angriffskrieg unter dem Vorwand eines False-Flag-Giftgas-Angriffs NICHT STATTFINDET.

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