Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

28.11.2015

16:20 Uhr

Nach Anschlägen

Frankreich wies 1000 Reisende an Grenze ab

Seit den Terroranschlägen von Paris sind die europäischen Behörden besonders wachsam. Frankreich kontrolliert die Grenzen penibel. In Spanien wurden seit Jahresbeginn 68 mutmaßliche Islamisten festgesetzt.

Beamte der Police Nationale kontrollieren an der Europabrücke in Straßburg Fahrzeuge. dpa

Grenzkontrolle

Beamte der Police Nationale kontrollieren an der Europabrücke in Straßburg Fahrzeuge.

ParisSeit Einführung von Grenzkontrollen am 13. November haben die französischen Behörden fast 1000 Menschen wegen Sicherheitsbedenken an der Einreise gehindert. Das teilte Innenminister Bernard Cazeneuve am Samstag in Straßburg mit. 15.000 Zollbeamte, Polizisten und Gendarmen seien zur Sicherung der Grenzen mobilisiert worden, sagte er dem Rundfunksender France Info zufolge.

Die Kontrollen waren wenige Stunden vor den Pariser Terroranschlägen mit Blick auf den am Montag beginnenden UN-Klimagipfel angelaufen. Nach den Anschlägen wurden sie deutlich verschärft. Zur Eröffnung des UN-Klimagipfels im Pariser Vorort Le Bourget werden am Montag zahlreiche Staats- und Regierungschefs erwartet. Nach den Mordanschlägen der Terrororganisation Islamischer Staat in Paris mit 130 Toten hatte Frankreich den Ausnahmezustand verhängt.

Die wichtigsten Punkte des EU-Afrika-Plans zur Migration

Finanzielle Ausstattung

Einrichtung eines speziellen EU-Topfes, der sich alle migrations-relevanten Fragen abdecken soll. Die EU-Kommission hat 1,8 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt bereitgestellt und hofft auf die Verdopplung der Summe durch nationale Beiträge. (Quelle: Reuters)

Kampf gegen illegale Migration

Dazu gehören auch Rückführungsabkommen. Es wird durch die Referenz auf bisherige Abkommen festgehalten, dass afrikanische Staaten die Pflicht haben, illegal in die EU eingereiste Landsleute zurückzunehmen. Die Staaten verpflichten sich, mehr Informationen auszutauschen und gegen Schlepper vorzugehen. Landesgrenzen sollen besser geschützt und in vielen Ländern erst einmal eine Gesetzgebung gegen illegale Einwanderung geschaffen werden.

Ordnung der Migration

Entlang der Migrationsrouten soll das UNHCR neue Aufnahmeeinrichtungen prüfen. Zudem soll der Ausbau von Informationszentren wie im nigerianischen Agadez geprüft werden, die Migranten auch über Fehlinformationen über die EU aufklären soll. Flüchtlingslager sollen durch internationale Organisationen besser versorgt werden.

Erweiterung der legalen Wege in die EU

Die EU und die Afrikanische Union (AU) wollen die Möglichkeiten zu einer legalen Arbeitsanwerbung erweitern. Zudem sollen etwa Studenten- und Dozenten-Austauschprogramme 2016 gegenüber 2014 verdoppelt werden. Die Visa-Prozesse sollen vereinfacht werden.

Billigere Auslandsüberweisungen

Die Auslandsüberweisungen von Afrikanern in der EU sollen verbilligt werden. Bis 2030 sollen die Gebühren nicht mehr als drei Prozent betragen. Dies ist ein wichtiger Punkt für die afrikanischen Staaten, da ihre in die EU ausgewanderte Bürger jährlich insgesamt zweistellige Milliardenbeträge in die Heimat überweisen.

Stabilisierung von Staaten

Die EU und Afrika streben eine engere Zusammenarbeit bei der Stabilisierung von Staaten in Afrika und der Beseitigung von Fluchtursachen an. Dazu gehört auch die Förderung der regionalen Zusammenarbeit in Afrika sowie der Kampf gegen Terrorismus.

Die spanische Polizei nahm am Freitag drei mutmaßliche Unterstützter der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) fest. Das Madrider Innenministerium teilte am Samstag mit, zwei in Barcelona gefasste Marokkaner im Alter von 42 und 32 Jahren hätten über soziale Netzwerke junge Frauen für den IS angeworben. In Granollers bei Barcelona sei eine 24-jährige Spanierin festgenommen worden, die sich im Syrienkrieg dem IS anschließen wollte. Seit Jahresbeginn wurden in Spanien 68 mutmaßliche IS-Unterstützer inhaftiert.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×