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22.04.2011

14:19 Uhr

Nach Bebenkatastrophe

Japan schnürt Milliarden-Sonderetat

Mit einem Nachtragsetat von umgerechnet 33 Milliarden Euro will die Regierung in Japan den Wiederaufbau des Landes in Angriff nehmen. Finanziert werden soll der Haushalt mit Steuererhöhungen und neuen Schulden.

Auch über einen Monat nach der Bebenkatastrophe im Nordosten Japans wird noch nach Opfern gesucht. Quelle: Reuters

Auch über einen Monat nach der Bebenkatastrophe im Nordosten Japans wird noch nach Opfern gesucht.

TokioMit umgerechnet 33 Milliarden Euro will die japanische Regierung die ersten Schritte zum Wiederaufbau nach Erdbeben und Tsunami finanzieren. Der am Freitag vom Kabinett beschlossene Nachtragshaushalt deckt jedoch bei weitem nicht Kosten für die Beseitigung der auf über 200 Milliarden Euro geschätzten Sachschäden. „Mit diesem Haushalt unternehmen wir einen Schritt zum Wiederaufbau und zum Neustart der Wirtschaft“, sagte Finanzminister Yoshihiko Noda. Ein Erdbeben der Stärke 9,0, ein 15 Meter hoher Tsunami und eine Atomkatastrophe hatten die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in ihre tiefste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gestürzt. Fast 28.000 Menschen wurden getötet oder werden vermisst.

Der Nachtragsetat von vier Billionen Yen soll kommende Woche ins Parlament eingebracht werden. Der Haushalt wird voraussichtlich im Mai in Kraft treten. Der wegen seines Krisenmanagements kritisierte Ministerpräsident Naoto Kan stimmte seine Landsleute auf eine höhere Neuverschuldung zur Finanzierung weiterer Sonderetats ein. Diskutiert wird auch über höhere Steuern, die Umfragen zufolge von 57 Prozent der Japaner befürwortet werden.

Der unpopuläre Kan, dessen Zustimmungsrate sich einer Umfrage der Nachrichtenagentur Jiji zufolge leicht um 1,6 Punkte auf 20,5 Prozent verbesserte, demonstrierte Entschlossenheit zum Weitermachen. Er wolle für den Wiederaufbau arbeiten und dafür die Richtung vorgeben, sagte Kan: „Dieses Ziel zu erreichen, ist mein innigster Wunsch als Politiker.“ Sollte Kan die nächsten Sonderetats nicht durchs Parlament bekommen, müsste er aus Sicht von Experten zurücktreten.

Zusätzlich zum Wiederaufbau des zerstörten Nordostens muss sich Japan in Fukushima die Folgen der schwersten Atomkatastrophe seit Tschernobyl vor 25 Jahren stemmen. Nach Einschätzung des Kraftwerksbetreiber Tepco könnte es bis zum Jahresende dauern, die Lage unter Kontrolle zu bringen. Der vielkritisierte Konzernchef Masataka Shimizu erwies den aus der Umgebung des Atomkraftwerks in Sicherheit gebrachten Menschen mit einer Verbeugung die Ehre.

„Ich arbeite hart daran, dass Sie nach Hause zurückkehren können“, sagte Shimizu, der sich zuvor beim Gouverneur der Unglücks-Provinz entschuldigt hatte. „Ich will, dass Sie so handeln, als wäre Ihre Familie betroffen“, erwiderte ein Bewohner der Notunterkunft. Die Regierung hat den Menschen aus der 20-Kilometer-Sperrzone um das havarierte Atomkraftwerk Fukushima die Rückkehr in ihre Häuser verboten. Tepco wird vorgeworfen, die Folgen der Krise heruntergespielt und zu langsam auf die Katastrophe reagiert zu haben.

Von

rtr

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