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25.07.2015

15:35 Uhr

Nach dem Iran-Deal

Israel-Spion Pollard könnte freikommen

Israel nimmt es den USA übel, dass sie ein Atomabkommen mit dem Iran ausgehandelt haben. Jetzt wird bekannt, dass die USA einen seit langem inhaftierten Spion Israels freilassen wollen. Das klingt nach Beschwichtigung.

Pollard hatte als ziviler Analyst bei der US-Marine gearbeitet, als er im November 1985 wegen der Weiterreichung streng geheimer Dokumente an Israel festgenommen wurde. dpa

Protest für Pollard

Pollard hatte als ziviler Analyst bei der US-Marine gearbeitet, als er im November 1985 wegen der Weiterreichung streng geheimer Dokumente an Israel festgenommen wurde.

WashingtonDer in den USA inhaftierte Israel-Spion Jonathan Pollard wird nach Medienberichten möglicherweise bald freikommen. Der „Washington Post“ zufolge deutete das Justizministerium an, dass es einer Freilassung des 1987 zu lebenslanger Haft verurteilten Pollard im November nicht im Wege stehen werde.

Dann habe der heute 60-Jährige unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine Begnadigung. Die israelische Regierung hat sich seit langem darum bemüht, dass Pollard die Gefängniszelle verlassen und nach Israel übersiedeln kann. Sie blitzte aber immer wieder in Washington ab.

Die Freilassung käme zu einem Zeitpunkt erhöhter Belastungen im Verhältnis zwischen beiden Staaten. Israel ist der schärfste Kritiker der kürzlich von den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland ausgehandelten Atomvereinbarung mit dem Iran: Es sieht seine Sicherheit dadurch noch stärker gefährdet als bisher.

Das Weiße Haus betonte jedoch, Pollards Zukunft habe nichts mit dem Iran-Deal zu tun. Über seinen Status werde „entsprechend der Standard-Prozeduren“ des zuständigen US-Begnadigungsausschusses entschieden, zitierte die „Washington Post“ am Samstag Alistair Baskey, eine Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates.

Pollard hatte als ziviler Analyst bei der US-Marine gearbeitet, als er im November 1985 wegen der Weiterreichung streng geheimer Dokumente an Israel festgenommen wurde. Er bekannte sich später schuldig und wurde 1987 zu lebenslanger Haft verurteilt.

Der „Washington Post“ zufolge erklärte das Justizministerium, das damalige Urteil beinhalte eine Regelung, nach der Pollard zur Freilassung nach 30 Jahren berechtigt sei. Um ihm das zu verwehren, müsste die Regierung nachweisen, dass er im Gefängnis gegen Vorschriften verstoßen habe oder die Wahrscheinlichkeit bestehe, dass er erneut kriminell handeln werde.

Der Zeitung zufolge signalisierte das Ministerium jedoch, die US-Regierung werde eine Freilassung nicht blockieren. „Das Justizministerium hat stets die Auffassung vertreten und vertritt sie weiter, dass Jonathan Pollard seine Strafe für sein ernstes Verbrechen voll verbüßen sollte, was in seinem Fall eine vorgeschriebene Haftstrafe von 30 Jahren ist“, zitierte die „Washington Post“ Ministeriumssprecher Marc Raimondi.

Von

dpa

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